Misstrauensanträge gegen Ybbser SP-Bürgermeister Alois Schroll

„Die Gebarungseinschau zeichnet ein düsteres Bild“, begründet der Stadtpartei-Obmann der VP, Gert Kratzer, die Stellung eines Misstrauensantrages gegen SP-Stadtchef Alois Schroll. Das Land Niederösterreich hatte sich die Gebarung der Stadtgemeinde – also jedes Verhalten, das finanzielle Auswirkungen hat – angesehen. Ein Bericht dieser Einschau wurde dem Gemeinderat gestern zur Kenntnis gebracht. Die darin befindlichen Zahlen sorgten offenkundig für großen Unmut. Was folgte: ÖVP und FPÖ überreichten SP-Vizebürgermeister Herbert Scheuchelbauer Misstrauensanträge gegen Schroll.

Auf der Ybbser SP-Webseite holte die SPÖ mittlerweile zum Gegenschlag aus: Der türkis-blaue Populismus sei in unsere Kommunalebene eigezogen, heißt es dort. 

„Der besagte Antrag verbreitet Unwahrheiten und richtet sich gezielt gegen die Person Alois Schroll. Von bewusster Täuschung und 'Geld in den Sand setzen' ist die Rede. Alles haltlose Behauptungen, welche alleine schon durch das aufmerksame Zuhören nach Verlesung des Berichts als unrichtig zu erkennen gewesen wären“, schreiben die Ybbser Sozialdemokraten. 

SP-Vizebürgermeister Scheuchelbauer hat nun vier Wochen Zeit, eine weitere Sitzung einzuberufen, in der der Misstrauensantrag zur Abstimmung – Schroll selbst ist von dieser ausgeschlossen – gebracht wird. Den Vorsitz in dieser Sitzung muss Scheuchelbauer führen, Schroll darf lediglich an der Beratung teilnehmen. Die Abstimmung über die Polit-Zukunft des SP-Bürgermeisters wird mittels Stimmzettel und geheim erfolgen. Zwei Drittel aller Mitglieder des Gemeinderates müssten dem Antrag zustimmen, um den Stadtchef um das Bürgermeisteramt zu bringen. Seine Mitgliedschaft im Gemeinderat würde er, sollte die Abstimmung zu seinen Ungunsten ausfallen, aber nicht verlieren.

Ybbs hat 29 Gemeinderäte, von ihnen müssten also mindestens 19 Schroll, der selbst nicht abstimmen darf, das Misstrauen aussprechen. Da der ÖVP und FPÖ insgesamt aber nur zwölf (zehn der ÖVP und zwei der FPÖ) Mandatare angehören (16 der SPÖ und eine Mandatarin der Wahlplattform unabhängiger Ybbser), stehen die Chancen für Schroll gut, seines Amtes weiter walten zu dürfen.