WKOÖ zu Hilfspaket für Kommunen: "Wichtiger Schritt in die richtige Richtung"

„Das vorgestellte Comeback-Hilfspaket des Bundes für die Städte und Gemeinden ist ein weiterer bedeutender Schritt, auch um die regionale Wirtschaft anzukurbeln und damit Arbeitsplätze abzusichern. Besonders erfreulich ist in diesem Zusammenhang, dass die Bundesregierung bei der Ausgestaltung der Maßnahmen auch wichtige Forderungen der Wirtschaftskammer aufgegriffen hat“, so WKOÖ-Präsidentin Doris Hummer.

Hummer: „Impulse, die wir jetzt ganz dringend brauchen“

Das eine Milliarde Euro schwere Hilfspaket für die Kommunen sieht vor, dass der Bund 50 Prozent von Investitionsprojekten übernimmt, die entweder von 1. Juni 2020 bis 31. Dezember 2021 begonnen werden oder bereits ab 1. Juni 2019 begonnen wurden, sofern eine Finanzierung wegen der krisenbedingten Mindereinnahmen nicht mehr möglich ist.

Die Liste der möglichen Projekte ist lang und umfasst unter anderem Investitionen in Kindergärten, Schulen, Seniorenheime, Sportstätten, den öffentliche Verkehr, Kirchen und Kultureinrichtungen. Welche Gemeinde wie viel Geld bekommt, orientiert sich an der Einwohnerzahl und einem Bevölkerungsschlüssel.

Doris Hummer: „Das sind Impulse, die wir jetzt ganz dringend brauchen! Die Kommunen sind schließlich die größten Investoren des Landes. Sie zu stärken heißt, die Wirtschaft anzukurbeln.“

Nicht so positiv fällt die Reaktion vom Vorsitzenden des Städtebundes OÖ und Linzer Bürgermeister Klaus Luger aus: www.tips.at/n/507888 - Luger: „Ohne Ersatz für Kommunalsteuer-Ausfall bleibt Kommunalpaket des Bundes eine Mogelpackung“