Antrag der SPÖ Altheim im Gemeinderat abgelehnt

Ute Schneiderbauer, 29.05.2018 13:11

ALTHEIM. Große Diskussionsfreudigkeit herrschte bei der letzten Altheimer Gemeinderatssitzung. Ein Antrag der SPÖ für eine Petition an den oberösterreichischen Landtag wurde aufgrund falscher Zahlen abgelehnt.

Der Antrag auf eine Petition an den oberösterreichischen Landtag, sich für die Verbesserung des öffentlichen Verkehrs einzusetzen, wurde vom Altheimer Gemeinderat abgelehnt. Foto: Wodicka

Bei der Sitzung des Altheimer Gemeinderates war ein Antrag der SPÖ Auslöser für eine rege Diskussion. Durch eine Petition soll der Oberösterreichische Landtag aufgefordert werden, sich für eine Verbesserung des öffentlichen Verkehrsnetzes einzusetzen.

Kürzungen im Gespräch

Anlass für diesen Antrag gaben die angekündigten Kürzungen des ÖBB-Rahmenplans. Die SPÖ-Fraktion wies auf die Auswirkungen für den Bezirk Braunau hin. Allein für die Strecke Friedburg-Braunau seien von den geplanten 88,3 Millionen Euro für den Ausbau und die Attraktivierung der Mattigtalbahn 96 Prozent gestrichen worden. „Ohne Bus und Bahn würde der Verkehr nicht funktionieren und die Mattigtalbahn ist die Verbindung zu einem wichtigen Wirtschaftsraum. Ich denke, wir sind uns einig, dass da etwas passieren muss“, sagte Bürgermeister Franz Weinberger (ÖVP).

Zahlen nicht korrekt

Gemeinderat Georg Spindler (FPÖ) wies darauf hin, dass die im Antrag angeführten Zahlen zu den Budgetkürzungen nicht korrekt seien. Die FPÖ- und ÖVP-Fraktionen stimmten deshalb gegen den Antrag der SPÖ.