Altmünsterer Gemeinderat bestätigt Wohnprojekt-Ablehnung auf Tirolerwiese

Großer Zuschauerandrang herrschte bei der vorwöchigen Gemeinderatssitzung. Der Grund: Die weitere Vorgangsweise hinsichtlich des umstrittenen Wohnbauprojekts auf der Tirolerwiese. So mancher Besucher nutzte die Gelegenheit, diesbezüglich Fragen zu stellen. Insbesondere ÖVP-Vizebürgermeister Franz Spiessberger war Adressat der Fragesteller, hatte doch die ÖVP im Vorfeld signalisiert, die erneute Ablehnung der Berufung nicht zu unterstützen. Bei den Fragen der Anrainer standen das durch das Wohnbauprojekt (geplant sind drei Wohnblöcke mit insgesamt 42 Wohnungen) zu erwartende verstärkte Verkehrsaufkommen, der ökologisch sensible Standort und das Abstimmungsverhalten der ÖVP im Zentrum. Vizebürgermeister Spiessberger antwortete, er habe den 78-seitigen Bauakt noch nicht ausführlich studieren können und werde den Fragestellern innerhalb von vier Wochen antworten. Die Anrainer zeigten sich enttäuscht. „Bei uns hat das Kneifen vor den Fragen nur Kopfschütteln ausgelöst. Die Begründung ist absolut nicht glaubwürdig. Im Bauausschuss im September ist die ÖVP offenbar informiert genug gewesen, um die Berufung der OÖ Wohnbau befürworten zu können. Mehrere Wochen später ist dieses Wissen offenbar wieder soweit verflogen, dass Fragen der Bürger nicht mehr beantwortet werden können“, so ein Anrainer.

ÖVP enthielt sich

Bedingt durch drei Befangenheiten (unter anderem die Bürgermeisterin als Verfasserin des Bescheides) reduzierte sich bei der Abstimmung die Zahl der Stimmberechtigten auf 34. Für die erneute Ablehnung stimmten 19 Gemeinderäte (SPÖ, FPÖ und Grüne), die 15 ÖVP-Mandatare enthielten sich.