ÖVP Niederösterreich will auch 2019 den Weg des "Miteinanders" weitergehen

Zuerst blickte Ebner auf die Landtagswahl am 28. Jänner 2018 zurück. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bewältigte im „kürzesten Wahlkampf aller Zeiten“ 230 Termine. Auf acht Großveranstaltungen in Niederösterreich waren 11.000 Gäste anwesend. Mikl-Leitner, so Ebner, habe voriges Jahr vier Schwerpunktbereiche festgelegt: Arbeit, Gesundheit, Mobilität und Familie.

Investitionen in die Gemeinden

Dass die ÖVP erneut die absolute Mehrheit holte, sieht Ebner im neuen Stil des Miteinanders begründet. Diesen Weg wolle man auch im Jahr 2019 weitergehen. Das Miteinander funktioniere nicht nur mit allen Regierungsparteien, sondern auch mit den Sozialpartnern, dem Bund, den Nachbarländern, Nachbarbundesländern und der EU, so Ebner. Auch das Miteinander mit den Gemeinden in Niederösterreich habe sehr gut funktioniert. Sparen und investieren sei kein Widerspruch - im bundesweiten Vergleich liegen die niederösterreichischen Gemeinden mit 631 Millionen Euro Platz eins bei den Investitionen.

Wünsche an politische Mitbewerber

Im NÖ Landtag sei voriges Jahr kein einziger Beschluss nur von der ÖVP alleine gefällt worden. Von den politischen Mitbewerbern erwartet sich Ebner auch 2019 eine gute Zusammenarbeit. An Gottfried Waldhäusl (FPÖ) richtet er allerdings den Wunsch, die Transformation vom Oppositions- zum Regierungspolitiker zu schaffen. Von der SPÖ wiederum wünscht er sich weniger Bundes-Oppositionspolitik und mehr Landes-Regierungspolitik.

Ausblick auf Wahlen

Ebner blickte auch auf die Arbeiterkammer-Wahl vom 20. März bis zum 2. April, die EU-Wahl am 26. Mai  und die Gemeindewahlen voraus. Spitzenkandidat der ÖVP Niederösterreich bei der Arbeiterkammer-Wahl ist AKNÖ-Vizepräsident Josef Hager. „An der Spitze der Europäischen Volkspartei steht Manfred Weber – alle Kandidaten der bundesweiten ÖVP-Liste werden in den nächsten Tagen präsentiert“, sagte Ebner. Die Gemeindewahlen finden in 567 von 570 niederösterreichischen Gemeinden erst 2020 statt. Nur in den drei Gemeinden Stockerau, Pilichsdorf und Wolkersdorf wird bereits heuer am 24. März gewählt.

Monatliche Schwerpunktaktionen

Im Jahr 2019 werde die Volkspartei NÖ jeden Monat landesweite Schwerpunktaktionen durchführen. Neben den monatlichen Aktionen und Veranstaltungen, die von über 20.000 Funktionären geplant, organisiert und umgesetzt werden, stehe vor allem die Arbeit für das Land und die Landsleute an oberster Stelle. „Daher starten wir nächste Woche mit einer Arbeitsklausur mit dem gesamten Spitzenteam der VPNÖ in das neue Jahr“, kündigte Ebner an.