NEOS stehen ein für „Vereinigte Staaten von Europa“ und Zusammenhalt in der EU

Thomas Lettner Thomas Lettner, Tips Redaktion, 17.05.2019 08:28 Uhr

AMSTETTEN. NEOS-Landessprecherin Indra Collini und NEOS-Landesgeschäftsführerin Kristina Janjic informierten gestern am Bauernmarkt über die Ziele ihrer Partei für die EU-Wahl.

Spitzenkandidatin der NEOS für die EU-Wahl am 26. Mai ist Claudia Gamon, eine Vorarlbergerin. „Gamon kämpft für die Vereinigten Staaten von Europa“, sagte Collini. Der Zusammenhalt in Europa sei sehr wichtig, da große Themen wie Digitalisierung, Umweltschutz und der Klimawandel nicht im Kleinen, sondern nur gemeinsam gelöst werden könnten.

Sanktionen für nicht pflichtbewusste Mitglieder

Dasselbe gelte für das Thema Asyl und Migration. „Wir brauchen an den europäischen Außengrenzen Registrierzentren. Die Migranten sollen gleichmäßig auf EU-Ländern aufgeteilt werden“, so Collini. Länder wie Ungarn oder Polen, die zwar die Vorteile der EU genießen, aber nicht ihre Pflichten einhalten, sollten mit Sanktionen bestraft werden.

Gefahren von innen und außen

Collini sieht zwei große Gefahren für Europa. Einerseits gebe es von innen die Gefahr der Populisten und Konservativen, die Europa spalten wollten, andererseits von außen die Gefahr eines unberechenbaren Donald Trump, des Ukraine-Konflikts und von China, das ganz andere Wertvorstellungen wie Europa habe. Es brauche eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, damit sich Europa souverän auf der Weltbühne bewegen kann.

Zwei Mandate angestrebt

Als Ziele formuliert Collini, dass die „Alliance of Liberals and Democrats for Europe“ (ALDE), der die NEOS angehören, die drittstärkste Fraktion im EU-Parlament wird. „Alte Machtblöcke“ der Konservativen und Sozialdemokraten wolle man aufbrechen. In Österreich strebt man zwei Mandate an. Die zweite Kandidatin nach Claudia Gamon ist Karin Feldinger, die in Großbritannien gearbeitet hat und aufgrund des Brexit-Referendums nach Österreich zurückgekehrt ist.

 

 

 

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