SPÖ: Stadtwerke Amstetten werden nicht verkauft

Michaela Aichinger, 18.01.2022 08:04

AMSTETTEN. In der letzten Gemeinderatssitzung wurde die Umwandlung der Stadtwerke in eine GmbH beschlossen. Gerüchten, es könnte dadurch zu einem Verkauf der Stadtwerke kommen, erteilt die SPÖ eine Absage.

SP-Klubsprecher Helfried Blutsch (l.) und SP-Vizebürgermeister Gerhard Riegler (Foto: SPÖ)

„Mit der Umwandlung in eine GmbH, die einstimmig beschlossen wurde, ermöglichen wir den Verantwortlichen der Stadtwerke, noch flexibler auf die Bedürfnisse der Bürger eingehen zu können und die Stadtwerke als modernes Unternehmen in die Zukunft zu führen“, erklärt SP-Vizebürgermeister Gerhard Riegler.

Stadtwerke „auf lange Sicht in öffentlicher Hand“

Für SP-Klubsprecher Helfried Blutsch ist klar, dass die Stadtwerke auch weiter im Besitz der Stadt Amstetten bleiben müssen: „Es gibt über alle Parteigrenzen hinweg einen breiten Konsens, dass die Stadtwerke auf lange Sicht in öffentlicher Hand bleiben. Nur so ist sichergestellt, dass die Interessen der Bürger im Mittelpunkt stehen und die Stadtwerke weiter ein verlässlicher Partner sind“.

Dreiviertel-Mehrheit nötig

Laut Riegler sei es ein Kernpunkt der Verhandlungen gewesen, die Stadtwerke weiter im öffentlichen Besitz zu halten. „Verkäufe von Anteilen der Stadtwerke brauchen in Zukunft eine Dreiviertel-Mehrheit im Gemeinderat. Das wäre vor der Umstrukturierung nicht der Fall gewesen. In diesem Fall hätten zwei Drittel der Mandate im Gemeinderat genügt“. Eine Zustimmung zu einem Verkauf würde und werde es auch in Zukunft von der SPÖ nicht geben, so Rieger.