Stadtregierung gab Einblick in Projekte

Man habe 50 große und kleine Projekte ausgewählt, um einen Ein- und Ausblick in die Aufgaben im Stadtgemeindegebiet zu geben. „Wir wollen damit einen breiten Querschnitt über die Tätigkeiten und Leistungsbereiche zeigen und zugleich einen weiteren Schritt in Sachen Transparenz gehen“, erklärt VP-Bürgermeister Christian Haberhauer. Jedes der 50 Projekte ist mit einem Farbcode versehen, der den aktuellen Status verdeutlicht. So sind aktuell neun Projekte in Vorbereitung/Planung und 22 in Umsetzung/Bauphase. 19 Projekte sind abgeschlossen.

Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung

Trotz Corona-Pandemie habe man viele neue Projekte starten können. „Dabei war mir die Mitsprache der Bevölkerung sehr wichtig. Außerdem haben wir mit unseren Projekten eine Vorbildwirkung für die Umlandgemeinden“, so Haber-hauer, der auch auf einige Maßnahmen in Sachen Qualitätsverbesserung verweist: „Dazu zählen die Umstrukturierungen im Rathaus sowie in den Ortsvorstehungen, die Arbeit an der neuen Stadt-Homepage, die Zusammenlegung der Bauhöfe, die Gründung der Stadtwerke-GmbH, die Zusammenarbeit der Amstettner Veranstaltungsbetriebe mit dem Stadtmarketing, die Gründung der Wirtschaftsraum Amstetten GmbH, die Eröffnung der Wirkstatt Hausmening, die Arbeiten am neuen Stadtbad, das Quartier A oder etwa die Programmier-Schule 42“.

Auch in Sachen Versorgungssicherheit sei man etwa mit der neuen Füllleitung vom Brunnen Wassering zum Hochbehälter in der Südhangsiedlung gut aufgestellt. „Besonders freuen mich die Bürgerbeteiligungsprojekte im Rahmen der Dorf- und Stadterneuerung. Kleine Grätzl blühen auf, Menschen engagieren sich, das ist toll“, so der Bürgermeister.

Themenbereich Klimakrise

Ein wichtiger Punkt sei die Klimakrise. „Damit wir dieser Krise einigermaßen Herr werden, müssen wir Maßnahmen setzen“, so Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder (Grüne), der etwa auf das strategische Waldmanagement im Gemeindegebiet verweist. Auch für die Forstheide gebe es einen eigenen Waldmanagementplan. „Hier müssen wir den Spagat zwischen der Nutzung der Forstheide als Naherholungsgebiet und dem Schutz des Naturwaldes schaffen“, ergänzt Hörlezeder, der auch auf die Renaturierungsmaßnahmen entlang der Url verweist.

Ein weiterer Punkt sei der Ausbau und die Förderung von erneuerbarer Energie. „So haben wir etwa die Förderung für Photovoltaik-Anlagen verdoppelt und die Förderung beim Umstieg auf erneuerbare Heizsysteme erhöht. Darüber hinaus ist ein Drittel der Klimaziele-Vorgaben bis 2030 bereits jetzt erfüllt. Den mit 100.000 Euro budgetierten Fördertopf für diesen Bereich haben wir um 63.000 Euro erhöht“, so Hörlezeder. Weiters werde kein Gemeindegebäude mehr mit Öl beheizt.

Teuerungswelle

In Sachen Teuerung ist es Hörlezeder als Stadtrat für Soziales und Wohnen wichtig, sozial schlechter gestellte Menschen zu unterstützen und steigende Kosten gezielt abzufedern. „So haben wir die Erhöhung des Mietzinssatzes auf Gemeindewohnungen ausgesetzt, den Heizkostenzuschuss auf 120 Euro erhöht, oder die Jugendtaxicard auf sieben Tage die Woche und 24 Stunden ausgeweitet“, so Hörlezeder. Weiters erhalte der soogut-Sozialmarkt nach einem überparteilichen Beschluss auf fünf Jahre 15.000 Euro pro Jahr und sei somit abgesichert. Auch der überparteiliche Verein „Amstetten hilft“ sei eine wichtige Stelle für kurzfristige und rasche Hilfe in Härtefällen.

Bürgerbeteiligung

Dass es für ein Projekt unerlässlich ist, die Bürger mit ins Boot zu holen, ist für ÖVP-Vizebürgermeister Markus Brandstetter ein wichtiger Punkt: „Eine Stadt ist gut beraten, die Menschen bei Projekten und Visionen mitzunehmen. Am Amstettner Stadterneuerungsprozess haben sich über 8.000 Menschen beteiligt“, so Brandstetter. Fokus liege hierbei am Hauptplatz, der aber Teil des „Netzwerkes der besonderen Plätze“ in Amstetten sei. „Wir planen einen klimafitten Hauptplatz mit zusätzlichen 65 neuen Bäumen. Mit der Schwammstadt setzen wir zudem einen klaren und mutigen Schritt“, so der Vizebürgermeister. In den vergangenen Wochen habe es „intensive Gesprächsrunden“ mit den Geschäftsleuten am Hauptplatz gegeben. Jetzt stünden Gespräche mit Hausbesitzern im Fokus. Am 1. Oktober sollen der Bevölkerung die Pläne beim Bauernmarkt präsentiert werden. „Die Umsetzung erfolgt im März/April 2023. Wir wollen den Geschäftsleuten das Weihnachtsgeschäft ohne Baustelle lassen. Dann beginnen wir in Abstimmung mit allen Beteiligten mit den Arbeiten, die in Bauabschnitten, also nicht vollflächig, durchgeführt werden. Mitte 2024 wollen wir fertig sein“, gibt Brandstetter Einblicke in den Ablauf.

Mobilität

In Sachen Mobilität habe Amstetten, Brandstetter zufolge, einige Angebote parat, wie ausgebaute Radwege und den Verleih von Lastenrädern oder Förderungen beim Kauf dieser Räder. Außerdem arbeite man mit Umlandgemeinden zusammen, um Alltags-Radrouten zu installieren. Auch die Rad-Infrastruktur soll weiter ausgebaut werden. „So soll es am Hauptplatz bald Radabstellanlagen mit begrüntem Dachbereich geben“, informiert Brandstetter.

Umstieg auf Elektro-Busse

Auch CityBus und CityAst müssten hinsichtlich Antrieb überdacht werden. Der VP-Vizebürgermeister dazu: „Es kann nicht sein, dass die CityBusse tagtäglich als Diesel-Fahrzeuge ihre Runden drehen. Bis Ende 2024 planen wir den Umstieg auf Elektro-Busse.“ Allgemein arbeite man auch daran, Menschen Mobilitäts-Alternativen wie die Bildung von Fahrgemeinschaften aufzuzeigen. Anschauen wolle man sich auch die 30er-Zonen in Amstetten. Hier sei eine digitale Umfrage in Vorbereitung. Auch das Parkleitsystem sei ein wichtiges Thema. Hier müsse man auch die Umlandgemeinden mitdenken.