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AMSTETTEN. Gesundheit und Soziales, Klimaschutz, Bildung und Versorgungsicherheit stehen laut Amstettens Bürgermeister Christian Haberhauer (ÖVP) im Mittelpunkt des Budgets 2023.

Finanzstadtrat Heinz Ettlinger und Bürgermeister Christian Haberhauer (r.) mit dem Voranschlag 2023. (Foto: Stadtgemeinde Amstetten)

Mit dem Investitionspaket will die Stadt Impulse setzen und Arbeitsplätze sichern. „Gerade in Zeiten wie diesen ist es essentiell, dass das Gemeindebudget auf zwei sicheren und soliden Füßen steht. Es ist ein Budget, das allen Amstettnern zu Gute kommt“, erklärt Finanzstadtrat Heinz Ettlinger (ÖVP). „Insgesamt belaufen sich die Einnahmen der Stadtgemeinde 2022 auf rund 85 Millionen Euro. Der Voranschlag umfasst ein Projektvolumen von rund 45 Millionen Euro. Dieses dient der Weiterentwicklung der Stadt“, erläutert Ettlinger und meint weiter: „Die Investitionen sind nachhaltig und leistbar. Dementsprechend wurde alle Projekte auch von der Gemeindeaufsichtsbehörde geprüft und genehmigt“.

Schwerpunkte

Wichtig sei, ein ausgewogenes Budget zu erstellen. „Die Unterstützung von Familien ist ebenso wichtig, wie Schwerpunkte bei der Jugend und bei den Senioren. Zusätzlich wollen wir das Vereinswesen und Miteinander stärken. Gerade in diesen Zeiten kommt auch der Sicherheit, Gesundheit und den sozialen Aspekten eine wesentliche Bedeutung zu. Bei allen muss auch immer auf die Wirtschaft und die Arbeitsplätze geachtet werden“, nennt Bürgermeister Haberhauer einige der Themen, die bei der Budgeterstellung berücksichtig werden müssen. „Um einen Investitionsrückstau zu vermeiden, sind laufende Investitionen unerlässlich“, ergänzt Haberhauer. Die Stadt sei „ein Wirtschaftsmotor für die gesamte Region“. Darum sei es wichtig, hier Impulse zu setzen und damit Arbeitsplätze zu sichern. „Die Unternehmer wiederum tragen mit der Kommunalsteuer rund ein ¼ zum Stadtbudget bei. Das sind über 15 Millionen Euro“, erklärt der Bürgermeister.

Die Einnahmen der Stadt Amstetten
40 Prozent, dh. rund 40 Millionen Euro, der Einnahmen stammen aus Ertragsanteilen der gemeinschaftlichen Bundesabgaben.
Die Unternehmen tragen mit 15,4 Millionen Euro einen wesentlichen Beitrag zum Budget bei. Die Einnahmen der Kommunalsteuer umfassen damit fast ¼ der gesamten Einnahmen.
Die Ausgaben und Investitionen der Stadt Amstetten
Gesundheit und Soziales
Über 20 Millionen Euro fließen in den Gesundheits- und Sozialbereich. Allein die NÖKAS-Umlage (NÖ Krankenanstalten-Umlage) beträgt 9,5 Millionen Euro.
Die Sozialhilfeumlage, die Jugendwohlfahrtsumlage und der Wohnsitzgemeindebeitrag betragen 7,5 Millionen Euro.
Weiters werden über 400.000 Euro in Essen auf Rädern, 140.000 Euro in die Seniorenbetreuung, 100.000 Euro in die Heizkostenhilfe, 100.000 Euro in Integration und soziale Härtefälle sowie knapp 80.000 Euro in die Unterstützung von Familien (z.B. Familienpass) investiert.
Klimaanpassungsmaßnahmen und Umweltschutz
Im Klima- und Umweltbereich, u.a. den Natur- und Landschaftsschutz, werden mehr als 700.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Mit zusätzlich 600.000 Euro werden Energiesparmaßnahmen durchgeführt – etwa die Umstellung auf LED-Beleuchtungen.
Hinzukommen Investitionen in der Höhe von über 4 Millionen Euro neuen Hauptplatz, der als „Schwammstadt“ ausgestaltet wird.
Bildungs- und Betreuungsbereich
Rund 13 Millionen Euro stellt die Stadt für den Bildungsbereich zur Verfügung. Investiert wird in die
o Pflichtschulen,
o den Ausbau und Erhalt der Kindergärten und Tagesbetreuungseinrichtungen,
o in die Musikschule,
o in die Jugendbetreuung,
o Volkshochschule,
o Bücherei und vieles mehr.
Kultur- und Freizeitbereich
900.000 Euro für Antiteuerungs- und Energiesparpaket (für AVB)
Straßen, Kanal, Hochwasserschutz
Jeweils rund 2,5 Millionen Euro werden für Investitionen in den Straßenbau sowie in die Sanierung und Erweiterung des Kanalnetzes bereitgestellt.
Für Hochwasserschutzmaßnahmen u.Ä. werden rund 1 Million Euro aufgewendet.
Sicherheit
750.000 Euro sind 2023 für die Stadtpolizei vorgesehen.
Investition in Projekte
Insgesamt wurde für 2023 ein Investitionsvolumen von 45 Millionen Euro geschnürt. Investiert wird in Großprojekte wie das neue Bad, den Hauptplatz, die neue zentrale Stadtpflege aber auch in kleinere Projekte.
Die Stadtwerke investieren zusätzliche 11 Millionen Euro in die Versorgungssicherheit der Stadt Amstetten.

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