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Jakobsbrunnenweg Amstetten: SPÖ und ÖVP weiter im Clinch

Michaela Aichinger, 13.11.2023 11:50

AMSTETTEN. Die Pläne für den Jakobsbrunnenweg werden in Amstetten weiter kontrovers diskutiert. Die SPÖ fordert „Klarheit zu den nächsten Schritten und zu bisherigen beschlossenen Förderungen“. Die ÖVP wirft den Sozialdemokraten indes „gezielte Desinformation“ vor.

(V. l.) Die beiden SPÖ-Politiker Baustadtrat Bernhard Wagner und Vizebürgermeister Gerhard Riegler am Jakobsbrunnenweg (Foto: SPÖ)

„Bei vielen Menschen in Amstetten hat es für Aufregung gesorgt als unter der Woche die ersten Bagger am Jakobsbrunnenweg angerollt sind. Nur kurz nachdem sich über 150 Amstettner bei einem gemeinsamen Spaziergang für den Erhalt des Weges in der bisherigen Form aussprachen und über 1.500 Menschen eine Petition dazu unterschrieben, gehen die ersten Arbeiten bereits los. Dass noch dazu ausgerechnet türkise Bagger anrollen, passt politisch gut ins Bild“, so Vizebürgermeister Gerhard Riegler.

SPÖ: „Verunsicherung steigt“

Auch wenn laut SPÖ aktuell vor allem auf erste Maßnahmen zur Hangsicherung hingearbeitet werden dürfte, steige die Verunsicherung bei vielen Freunden des Jakobsbrunnenwegs. „Leider können wir den Menschen diese Verunsicherung im Gespräch nicht nehmen“, erklärt SPÖ-Baustadtrat Bernhard Wagner.

Grund dafür sei die „mangelhafte Kommunikation aus dem Bürgermeisterbüro“, durch die „sogar den politischen Vertretern wichtige Informationen fehlen“. Wagner: „Trotz mehrmaliger Nachfrage habe nicht einmal ich als verantwortlicher Baustadtrat eine Information über die geplanten Maßnahmen der nächsten Zeit bekommen. Obwohl bekannt ist, dass wir als Fraktion nötige Hangsicherungsmaßnahmen unterstützen, wird die Zusammenarbeit weiter verweigert und Information werden uns vorenthalten. Das ist kein guter Stil und sorgt für zusätzliche Verunsicherung.“

Förderzusagen

Ebenfalls unklar sei für die Sozialdemokraten, welche schriftlichen Förderzusagen es für die Projekte rund um den Jakobsbrunnenweg gebe. „Hier muss die Stadtregierung endlich mit offenen Karten spielen und auf den Tisch legen, welche Förderungen mittlerweile beschlossen wurden. Schließlich sollte sich das Land Niederösterreich mit einer substanziellen Summe an den nötigen Maßnahmen zur Hangsicherung beteiligen. Das muss auch ganz unabhängig davon sein, wie die Ybbstalradroute in Zukunft verläuft. Hier hat sich unsere Position nicht verändert. Wir unterstützen die hunderten Amstettner, die sich für den Erhalt des Weges in seiner ursprünglichen Form und gegen die Verlegung der Radroute auf den Jakobsbrunnenweg aussprechen“, so Riegler und Wagner abschließend.

„SPÖ alleine verantwortlich für Desinformation“

ÖVP-Vizebürgermeister Markus Brandstetter zu den Vorwürfen der SPÖ: „Die Polemik der SPÖ richtet sich von selbst. Ich arbeite konstruktiv mit der Verwaltung und den Amstettnern an der Zukunft unserer Heimatstadt und werde solche untergriffigen Aussagen nicht weiter kommentieren. Die SPÖ ist alleine verantwortlich für die gezielten Desinformationen unserer Bevölkerung. Daher haben wir es übernommen, hier sachlich zu informieren. Dies konnte ich ebenso wie der Bürgermeister in persönlichen Gesprächen mit zirka 250 Personen machen.“

Brandstetter verwies auch auf Informationsmöglichkeiten auf der Homepage der Stadtgemeinde: www.amstetten.at.