Rechnungsabschluss 2023: Stadt Amstetten mit Haushaltspotenzial von 4,1 Millionen Euro

„Teuerung, Inflation, wirtschaftliche Entwicklung, steigende Zinsen, höhere Ausgaben im Gesundheits- und Sozialbereich, sinkende Einnahmen bei den Ertragsanteilen sowie weitere Faktoren stellten 2023 österreichweit die Gemeinden vor große Herausforderungen. Dies zeigt sich auch an den Amstettner Zahlen“, so Ettlinger, der hierfür einige Beispiele nennt: „Im Vergleich entwickelten sich die Ertragsanteile aus den gemeinschaftlichen Bundesabgaben (Finanzausgleich) negativ. Ein Minus von 500.000 Euro zum Wirtschaftsjahr 2022 oder 800.000 Euro zum Budget 2023 war die Folge. Zudem bewirkte die Bekämpfung der hohen Inflation einen Anstieg der Zinsen, welche sich mehr als verdreifacht haben. Darüber hinaus stiegen aufgrund der Inflation die Personalkosten um etwa 7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. In Zahlen bedeutet dies einen Mehraufwand von rund 1,3 Mio. Euro.“

Die Sozialhilfe-Umlage, also die monatlich zu entrichtenden Ausgaben im Sozial- und Pflegebereich, sei zudem im Jahresvergleich um 14 Prozent gestiegen. Das entspricht Ettlinger zufolge rund 900.000 Euro an Mehrausgaben.

Ettlinger: „Rücklagenbestand steigt“

„Trotz unsicherer und schwieriger äußerlicher Rahmenbedingungen gelingt es, ein äußert erfreuliches Ergebnis zu erzielen. Die Basis dafür bildet immer eine vorausschauende und vorsichtige Budgetplanung“, so der Finanzstadtrat, der abgesehen vom Haushaltspotenzial unter anderem auch auf die Entwicklung der Rücklagen verweist. „Der Rücklagenbestand steigt im Vergleich zum Rechnungsabschluss 2022 von 11,2 Millionen Euro auf 16 Millionen Euro.“

Aufwendungen und Einnahmen

Insgesamt stünden Einnahmen in der Höhe von 86.632.766 Millionen Euro Aufwendungen in der Höhe von 82.523.157 Millionen Euro gegenüber.

Ettlinger: „Neben Personalaufwand und Sachaufwand zählen vor allem die Umlagen, wie der Beitrag für die Krankenanstalten (NÖKAS-Beitrag) oder die Sozialhilfe-Umlage zu den größten Ausgabenfeldern der Gemeinde. Der Großteil der Einnahmen stammt aus den gemeinschaftlichen Ertragsanteilen des Bundes (ca. 40 Prozent) sowie aus der Kommunalsteuer (ca. 18 Prozent). Bei der Kommunalsteuer, welche die Stadt selbst von Unternehmen einhebt, zeigt sich die Bedeutung einer florierenden Wirtschaft im Gemeindegebiet. Mit Bürgermeister Christian Haberhauer ist es auch unter schwierigen ökonomischen Rahmenbedingungen gelungen, Amstetten als einen dynamischen Wirtschaftsstandort zu gestalten. Dies bildet ein wesentliches Fundament des Budgets.“

Rund 46 Millionen Euro für laufende Projekte

Rund 46 Millionen Euro seien in laufende Projekte, vom Kindergartenausbau über den Hauptplatz bis hin zur Straßensanierung, investiert worden.

„Für eine budgetschonende Finanzierung werden seitens der Stadt alle zur Verfügung stehenden Förderungen, etwa von EU, Bund und Land beantragt“, informiert der Finanzstadtrat. Als Beispiel nennt Ettlinger den Ausbau der Kindergartenplätze mit einer Förderquote des Landes von knapp 50 Prozent.

Das Nettovermögen der Gemeinde (Grundstücke, Immobilien, Infrastruktur) beträgt laut Rechnungsabschluss rund 206 Millionen Euro. „Der Rechnungsabschluss zeigt, dass auch im Jahr 2023 die Projekte der Stadt auf finanziell grundsolide Beine gestellt werden konnten“, so Ettlinger.

Generell verweist Ettlinger in Hinblick auf die Erstellung eines jeden Amstettner Stadtbudgets: „Ziel ist stets ein ausgewogenes und ausgeglichenes Budget, das alle Bereiche abdeckt, sei es Gesundheit, Soziales, Bildung, Klimaschutz, Infrastruktur, Versorgungssicherheit oder Vereine und Ehrenamt. Es sollen alle Amstettner davon profitieren.“

Der Rechnungsabschluss soll in der Gemeinderatssitzung am 20. März 2024 beschlossen werden.