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Stadt möchte "Gebührenbremse" bei Abfallgebühren ziehen

Michaela Aichinger, 11.06.2024 15:03

AMSTETTEN. Amstettner Bürger sollen knapp 400.000 Euro an Gutschriften bei der Vorschreibung auf die Abfallgebühren erhalten. Diese „Gebührenbremse“ soll in der nächsten Gemeinderatssitzung (12. Juni) beschlossen werden.

Finanzstadtrat Heinz Ettlinger (Foto: Stadt Amstetten)
Finanzstadtrat Heinz Ettlinger (Foto: Stadt Amstetten)

Das Land Niederösterreich hat auf Basis eines beschlossenen Bundesgesetzes einen einmaligen Zweckzuschuss für alle Gemeinden in der Höhe von 150 Millionen Euro gewährt. Diese „Gebührenbremse“ dient der Senkung von Gebühren für die Benutzung von Gemeindeeinrichtungen und -anlagen. Hiervon entfallen knapp 400.000 Euro auf die Stadt Amstetten.

„Damit möglichst viele Amstettner von der Gebührenbremse profitieren, haben wir uns dazu entschlossen, diese im Bereich der Abfallwirtschaft einzusetzen“, informiert Finanzstadtrat Heinz Ettlinger (ÖVP). „Alle Amstettner, die Müllgebühren zu leisten haben, erhalten bei der Vorschreibung für das dritte Quartal 2024 eine Gutschrift. Die Entlastung fließt somit 1:1 in die Amstettner Haushalte“, führt Ettlinger näher aus.

Die Abwicklung erfolgt über den Gemeindedienstleistungsverband Region Amstetten für Umweltschutz und Abgaben (GDA).

Die Höhe der Gutschrift wird individuell auf Basis der zu leistenden Abfallwirtschaftsgebühr und -abgabe berechnet.


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