Sozialstaat auf dem Prüfstand

. “In Krisenzeiten, wie wir sie derzeit haben, sinken die Steuereinnahmen durch weniger Beschäftigung und Konsum, auf der anderen Seite steigen die Sozialausgaben für Arbeitslosengeld und Mindestsicherung an“, erklärte die Landesrätin das finanzielle Dilemma, das auch im Sozialbudget spürbar wird. Wir haben in Oberösterreich ein gutes, breit gestreutes  Angebot auf dem Sozialsektor. „Das Ziel der SPÖ Sozialpolitik  war und ist es, den Menschen ein Altern in Würde, den Menschen mit Beeinträchtigung ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, Familien zu unterstützen und in Notsituationen ein Auffangnetz zu bieten“, so Jahn. Der Sozialstaat sei die größte Errungenschaft für unsere Gesellschaft, dieser stehe jetzt auf dem Prüfstand. Es werde immer nur über die Kosten dafür diskutiert, aber nie darüber gesprochen, was er für jeden einzelnen und die gesamte Gesellschaft bringt. In der anschließenden angeregten Diskussion wurden neben den Themen aus dem Sozialbereich auch die Steuerreform, der Hypo U-Ausschuss, Rating Agenturen, der Finanzkapitalismus und Aktionäre, die immer mehr Geld sehen wollen,  angesprochen. „Für die Menschen ist Sicherheit in allen Lebenslagen wichtig, das reicht von sicherer Arbeit über leistbares Wohnen bis zu intakter Umwelt“, bekräftigte LAbg. Krenn den Weg der Sozialdemokratie.