Einstimmige Beschlüsse, Abschiede und Förderungen bestimmen Sitzung

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Alexander Kobler Alexander Kobler, Tips Redaktion, 17.09.2021 15:08 Uhr

BRAUNAU. Der Braunauer Gemeinderat kam zu seiner letzten Sitzung vor den Wahlen am 26. September zusammen und tagte daher letztmalig in der aktuellen Besetzung. Es war eine Sitzung ohne größere Aufreger und Streitpunkte, die mit Verabschiedungen und Danksagungen zu Ende ging.

Gut eine Woche vor den Landtags- und Gemeinderatswahlen kam der Braunauer Gemeinderat zu seiner letzten Sitzung zusammen. Über die meisten Tagesordnungspunkte war man sich schnell einig und ein Großteil der Beschlüsse erfolgte einstimmig. Mit am meisten Raum nahm gleich zu Beginn ein Antrag der Grünen ein, die sich für eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B148 zwischen der Staatsgrenze und der Brücke über die Mattig von 22 bis 6 Uhr einsetzen. Dadurch soll vor allem die Lärmbelastung der Anrainer minimiert werden und auf den Ausbau der A94 reagiert werden. Die Stadtgemeinde soll beim Land OÖ einen Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung stellen und außerdem sollen fixe Radarkästen installiert werden. Alle Fraktionen unterstützten den Antrag grundsätzlich und er wurde auch mit großer Mehrheit angenommen. Ebenso wie ein Zusatzantrag von Vizebürgermeister Hubert Esterbauer (FPÖ), auch eine Lärmschutzwand zu installieren.

Länger thematisiert wurde auch der Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2021, da es hier durch die Pandemie Auswirkungen auf die Rücklagen der Stadtgemeinde gegeben hat, die vor allem Günter Weibold (SPÖ) große Sorgen bereiteten. „Da brennt sprichwörtlich der Hut“, meinte er. Dennoch wurde der Antrag einstimmig angenommen.

Förderungen für Zeitgeschichte-Tage und Caritas

Weitere Beschlüsse der Sitzung waren unter anderem Förderungen für die Braunauer Zeitgeschichte-Tage und die Caritas für den Betrieb einer Krisenwohnung in Braunau. Am Ende der Sitzung wurde unter anderem FPÖ-Mitglied „Adi“ Burgstaller für 48 Jahre Tätigkeit im Gemeinderat ausgezeichnet. Bürgermeister Johannes Waidbacher (ÖVP) bedankte sich zudem bei allen Mandataren für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen sechs Jahren.

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