Kulturförderung für KTM Motohall: Pierer beruft sich auf Beschluss aller Parteien

Insgesamt 6,7 Millionen Euro an öffentlichen Zuwendungen erhielt das Projekt KTM Motohall in Mattighofen. Dies sei rechtswidrig, wie die Kulturplattform KUPF mit einem Rechtsgutachten belegen will (Tips berichtete). Gegenüber der Zeitschrift „trend“ äußerte sich KTM-Chef Stefan Pierer nun erstmals zu dem Fall und beruft sich dabei auf einen All-Parteien-Beschluss der oberösterreichischen Landesregierung im Jahr 2015, den alle Mitglieder gefasst hätten.

Laut Pierer alles rechtlich konform

Er sei sicher, dass der für frühestens März erwartete Bericht des Landesrechnungshofes zu dem Thema, beweisen werde, dass alles „rechtlich konform“ abgelaufen sei. Zudem habe er nicht gewusst, aus welchen Töpfen das Geld kam. Der Klubobmann der Grünen im oberösterreichischen Landtag Gottfried Hirz, der auch Obmann des Kontrollausschusses ist, kritisert indessen, dass angesichts des Volumens der Förderung das Projekt den Landtag passieren hätte müssen. Der Kontrollausschuss werde etwaige Konsequenzen nach Vorlage des Berichts diskutieren, wie er sagt.