Justizanstalt Asten: Ausbrüche vom Justizministerium bestätigt

Zunächst sei allerdings darauf hinzuweisen, dass am Standort Asten bis Ende 2018 zwei organisatorisch getrennte Außenstellen der Justizanstalt Linz betrieben wurden. Nämlich die für den Strafvollzug genutzte Außenstelle der Justizanstalt Linz einerseits und das „Forensische Zentrum Asten“ (FZA) als Spezialeinrichtung für den Maßnahmenvollzug andererseits. Nun wurde die bisher parallel bestehende „Außenstelle Asten“ integriert und bestehe daher seit 1. Jänner 2019 nicht mehr.

Parlamentarische Anfrage

Teil der parlamentarischen Anfrage war vor allem die tatsächliche Anzahl der Ausbrüche und Entweichungen im Zeitraum von 1. Jänner 2018 bis zum 31. Oktober 2018. Demnach kam es in der Außenstelle Asten insgesamt zu fünf Entweichungen, im Forensischen Zentrum zu acht.

Außenstelle Asten

Von den fünf Entweichungen seien drei Strafgefangene im gelockerten Vollzug gewesen (ohne Verschließung der Aufenthaltsräume oder der Tore am Tag). Die zwei weiteren Strafgefangenen saßen im gelockerten Vollzug ein (mit Beschränkung oder Entfall der Bewachung bei der Arbeit, auch außerhalb der Justizanstalt). Einer der Entflohenen konnte laut Justizministerium nach 58 Tagen aufgegriffen werden. Die Fahndung nach den vier weiteren Insassen blieb bis zum Stichtag am 27. November 2018 erfolglos.

Forensisches Zentrum Asten

Von Jänner bis einschließlich Oktober 2018 sei es im FZA zu insgesamt acht Entweichungen gekommen. Davon entfernten sich zwei Untergebrachte unerlaubt vom begleiteten Ausgang, einer vom unbegleiteten Ausgang und vier Untergebrachte (einer davon zweimal) aus einer nicht in Asten ansässigen Nachsorgeeinrichtung. Nach einem der Insassen werde weiterhin gefahndet.

Konsequenz

Um den Sorgen der Bevölkerung Rechnung zu tragen, wurden Maßnahmen zur Herstellung eines strukturierten Austauschs zwischen der Justizanstalt und der Gemeinde erarbeitet. Zu diesem Zweck fand im Forensischen Zentrum ein Gespräch zwischen Vertretern der Marktgemeinde und der Justiz statt. Dabei wurden die Umstände der Fluchten besprochen und die Einrichtung eines Forensik-Beirats, vereinbart. Dieser Beirat soll als Bindeglied zwischen der Justizanstalt und der Öffentlichkeit fungieren. Dies werde von der Gemeinde Asten begrüßt.

21 zusätzliche Planstellen

Mit der Planstellenzuweisung für das Jahr 2019 werden der nunmehr eigenständigen Justizanstalt in Summe 21 zusätzliche Planstellen zugeordnet. Allerdings werde rund ein Viertel der zusätzlichen Exekutivdienstplanstellen aus einer Umschichtung von Planstellen der Justizanstalt Linz gewonnen. „Man sieht, dass es gut und richtig war, dieses Thema aktiv anzugehen. Einerseits, weil jetzt endlich ernsthaft an Verbesserungen der Situation von Justizwachebeamten und Anrainern gearbeitet wird und andererseits, weil die Astener es verdient haben, die Wahrheit zu erfahren. Neos wird auf jeden Fall an der Sache dran bleiben“, so Neos-Gemeinderat Thomas Malder, der den Stein im vergangenen Jahr erst ins Rollen gebracht hat.