Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich legt neues UVP-Konzept vor

OÖ. Die Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich (IWS) übergab ein UVP-Konzept an Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer. „Die Verzögerung mehrerer Großprojekte durch überlange UVP-Verfahren nagen nicht nur an der Glaubwürdigkeit der Politik, sondern beschädigen auch das Vertrauen in die Demokratie als effizientes staatliches Organisationsprinzip“, erklärte IWS-Geschäftsführer Gottfried Kneifel. Als Beispiele nannte er die Donaubrücke Mauthausen, die 110-Kilovolt-Leitung von Freistadt nach Bad Leonfelden sowie den Linzer Westring.

Das Konzept wurde auf Initiative von IWS-Präsident Christoph Leitl von einer Arbeitsgruppe aus hochrangigen Verfassungs- und Verwaltungsjuristen sowie Unternehmern unter der Leitung von Landeshauptmann- Stv. a. D. Franz Hiesl in mehreren Workshops erarbeitet.