SJ: Rechtsextremismus und Antisemitismus sind wieder mitten in unserer Gesellschaft

Mag. Claudia Greindl, 10.05.2018 06:07

FREISTADT. An der Befreiungsfeier des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen und an einem Antifa-Seminar nahmen Vertreter der Sozialistischen Jugend Freistadt teil.

1. Reihe v.l.: Eva Reiter (Frauensprecherin SJOÖ), Mario Pilgerstorfer (Vorsitzender SJ Freistadt), Nora Limbach, Matthias Lindmaier, Elisa Lehner, Nina Andree (Vorsitzende SJ Oberösterreich) Simone Rienesl (Frauenpolitische Beauftrage SJ OÖ) 5. von links. Foto: SJ OÖ

FREISTADT. Stark vertreten war die Ortsgruppe Freistadt beim diesjährigen Antifa-Seminar der Sozialistischen Jugend im Europacamp am Attersee. Mit rund 250 anderen Jugendlichen aus ganz Österreich beschäftigten sich die jungen Aktivisten ein Wochenende lang mit Themen wie Rechtsextremismus und Rassismus. Den Höhepunkt des Seminars bildete ganz klar die Befreiungsfeier des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen. Dort zogen 300 SJ-Mitglieder erstmals mit Protest-Schildern ein. „Wehret dem Zustand“ und „Es ist passiert, also kann es wieder passieren“, waren die Botschaften darauf.

Verbotsgesetz-Verurteilungen nehmen zu

„Zu sagen „Wehret den Anfängen“ ist nicht mehr genug. Rechtsextremismus und Antisemitismus sind bereits jetzt wieder Mitten in unserer Gesellschaft. Aus einer parlamentarischen Anfrage vom 9. November wissen wir: Die Zahl der Verurteilungen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz steigen jedes Jahr an. 2017 waren es bis November 93, das sind fast zwei Straftaten von Neonazis pro Woche“, so Mario Pilgerstorfer, Vorsitzender der SJ Freistadt.

Botschaft für Bundeskanzler Kurz

„Bundeskanzler Kurz war bei der Befreiungsfeier vor Ort. Er hat Strache und seine Burschenschafter in die Regierung geholt und schweigt jetzt zu den rechtsextremen Skandalen seines Koalitionspartners. Uns ist wichtig, diese Tatsache nicht unkommentiert zu lassen und ihm dort eine Botschaft zu senden.“

„Kürzungspolitik zugunsten Reicher“

Auch die Vorsitzende der SJ-Oberösterreich, Nina Andree, war vor Ort: „An der FPÖ sieht man, dass rechtsextreme Ideologie und eine Politik des Sozialabbaus zusammengehören. Es vergeht kaum eine Woche ohne einen neuen sogenannten Einzelfall. Gleichzeitig wollen sie gemeinsam mit der ÖVP jetzt ihre Pläne zum 12-Stunden-Tag umsetzen. Sie betreiben Kürzungspolitik bei Schulen, bei Arbeitslosen, bei Familien, nur Reiche und Konzerne profitieren. „Wir müssen uns dagegen wehren, aktiv sein und zeigen: Wir werden nicht einfach zusehen, während Schwarz-Blau Rechtsextreme an die Macht bringt und unseren Sozialstaat verwüstet,“ meint sie abschließend.