Bürgerinitiative fürKW: In den Gemeinderat gekommen, um zu bleiben

Als Plattform für Menschen, die politisch interessiert sind, ohne sich in den etablierten Parteien engagieren zu wollen, ist die Bürgerinitiative fürKW vor zwei Jahren angetreten. „Wir haben damit keinen Zwang, Botschaften aus der Landes- und Bundespolitik nachzubeten und können uns voll auf die Gemeindepolitik konzentrieren“; sagt Fraktionsobmann Richard Obereder. Seine Message an potenzielle Nachahmer: „Es war überhaupt nicht kompliziert, als Bürgerliste für den Gemeinderat zu kandidieren, unsere Demokratie ermöglicht da einen einfachen Zugang ohne großes Spezialwissen.“ In die Gemeinderats- und Fraktionsarbeit sowie die gesetzlichen Vorgaben mussten sich die Mitglieder von fürKW dennoch erst einarbeiten. Nach dem politischen Erdbeben der Wahl, die der ÖVP den Langzeit-Bürgermeister gekostet und Roland Gaffl von fürKW auf den Sessel des Gemeindeoberhaupts gehievt hatte, musste sich alle Gemeinderatsmitglieder erst einmal in ihrer neuen Rolle einfinden und gegenseitig abtasten. „Dazu kam Corona, wir sind mit Masken im großen Turnsaal gesessen, es hatten sich viele schwierige Themen aufgestaut, es waren endlos lange Sitzungen“, erinnert sich Bürgermeister Roland Gaffl. Heute empfindet er das Klima im Gemeinderat als entspannt. „Es gibt kein politisches Hick-Hack, sondern es geht allen um die Sache“, findet auch Richard Obereder Lob für die ÖVP-Fraktion.

Gemeindegeschehen nach außen tragen

Zufrieden sind die Vertreter der Bürgerinitiative, deren Mitgliederzahl „ohne großen Aufwand“ stetig wächst, mit dem bisher Erreichten. „Vor unserer Beteiligung im Gemeinderat gab es nur wenig Information nach außen, die Protokolle wurden nicht veröffentlicht. Auch aus dem wöchentlichen Gemeindebetrieb gab es kaum Informationen“, sagt Tanja Gusenleitner-Kern, Obfrau des Vereins fürKW. Diese Informationen bekommen die Königswieser mittlerweile über die Website von fürKW und über Social media,über die Gemeindewebsite, Push-Nachrichten und den Bürgermeister-Blog. Auch die politischen Mitbewerber nützen diese Kommunikationskanäle mittlerweile gerne.

Was gut lief...

Besonders eingesetzt haben sich die Mitglieder von fürKW, deren Altersspektrum von 20 bis 70 Jahren reicht, auch für die Wiederbelebung des Arbeitskreises Gesunde Gemeinde, die Erweiterung der Öffnungszeiten der Kinderbetreungseinrichtungen, die Baulandmappe, den Spielplatz Mönchdorf und die Bücherei, die mittlerweile ein wichtiger Mosaikstein für die Belebung des Ortszentrums geworden ist. „Beim Pumptrack hat es längere Zeit ganz schlecht ausgesehen, aber schlussendlich haben wir es geschafft, dass diese Freizeiteinrichtung für Kinder und Jugendliche 2024 gebaut werden kann“, sagt Bürgermeister Gaffl. Er hält es für realistisch, dass fürKW alle Kernthemen der Anfangszeit im dritten Arbeitsjahr als erledigt abhaken kann.

... und was nicht realisierbar war

Gleich in der konstituierenden Sitzung im Oktober 2021 erfuhr die Bürgerliste, dass Demokratie nicht immer angenehm ist. Ihr Antrag auf einen zweiten Vizebürgermeister als Ansprechperson für Mönchdorf wurde mehrheitlich abgelehnt. Auch die Regenwassernutzung für Sportanlagen und eine E-Auto-Schnellladestation für die Ortskerne waren bisher noch nicht umsetzbar. Eine Erfolgsgeschichte bahnt sich jedoch für die Marktplatzgestaltung an: Der Bürgerbeteilligungs-Prozess ist fast abgeschlossen, nach dem letzten Termin am 4. Dezember werden die Ausschüsse ein Maßnahmenkonzept für die kommenden Jahre erarbeiten. „In diesem Prozess haben sich Leute beteiligt, von denen man es nicht vermutet hätte“, freut sich Gaffl. „Da geht es um Instandhaltung, aber auch um neue Elemente, um die Aufenthaltsqualität am Marktplatz zu verbessern. Natürlich müssen die Maßnahmen auch finanzierbar sein.“ A propos Finanzierung: Die Befürchtung so mancher Königswieser, dass es ohne politische „Farbe“ für die Gemeinde kein Geld vom Land mehr gebe, hat sich nicht bewahrheitet. „Bisher sind wir bei Vorhaben noch nie an der politischen Farbe gescheitert“, ist sich das Führungstrio von fürKW einig.