Standpreiserhöhung für Ischler Wochenmarkt sorgt für Diskussionen

„Offenbar hat keiner der 37 Gemeinderäte nachgerechnet und den Fehler bemerkt – mich eingeschlossen“, gibt Bürgermeisterin Ines Schiller (SP) den gravierenden Fehler zu. Nachdem der Ischler Gemeinderat in seiner letzten Sitzung am Donnerstag, 11. Juli, einstimmig eine Anpassung der Wochenmarktverordnung beschloss, entdeckte man nun einen horrenden Fehler: Die Gebühren, die bisher per Laufmeter verrechnet wurden, sollten mit der Anpassung auf Quadratmeter umgestellt werden – die Preise wurden jedoch nicht angepasst. Somit drohe den Standlern nun eine Gebührenerhöhung um bis zu dem fünffachen Preis, kritisiert Gemeinderat Harald Kotschy (FP).

(K)Ein Rechenbeispiel für die Gemeinderäte

Ein Rechenbeispiel: Wurden bisher pro Laufmeter fünf Euro verrechnet und sollen nun fünf Euro pro Quadratmeter bezahlt werden, hieße das für einen Standbesitzer mit 60 Quadratmetern Fläche eine Gebühr von 300 Euro pro Woche, summa summarum wären das 1.200 Euro pro Monat. Kotschy befürchtet, dass die Händler die Preissteigerung an die Kunden weitergeben müssen: „Im Lebensmittelhandel sind – im Gegensatz etwa zu Jahrmärkten oder Antiquitätenhändler – die Handelsspannen eher knapp bemessen, so dass solche Erhöhungen wohl auf die Preise aufgeschlagen werden müssen und unsere Bürger daher unmittelbar treffen“. Der Fehler ist schließlich letzten Freitag, 19. Juli, ans Licht gekommen: Als Schiller im Rahmen ihrer Wochenmarktgespräche vor der Sparkasse postiert war, ließen einige Betroffene ihrem Ärger freien Lauf.

Fehler ist dem gesamten Gemeinderat nicht aufgefallen

Bei der Anpassung der Verordnung sei es vordergründig um feuerpolizeiliche Maßnahmen gegangen, erklärt Schiller. Sie erläutert, dass die Verrechnung per Laufmeter lediglich die Länge der Tische umfasst habe. Dass viele Händler aber zusätzlich ihren PKW hinter den Tischen parken und damit etwa mögliche Einsätze erschweren, habe nun zur Anpassung der Verordnung geführt. Dass dabei nicht auf die Preise geachtet wurde, sei ein Fehler, der neben den restlichen Gemeinderäten auch ihr nicht aufgefallen sei.

Vizebürgermeister Hannes Mathes (Liste Zukunft Ischl) sieht keine Schuld beim Gemeinderat: „Dass der Antrag von SP-Bürgermeisterin Schiller eine derart massive Erhöhung der Marktgebühren mit sich bringt, war in den Unterlagen für die Gemeinderäte nicht ersichtlich“. Schiller dementiert den Angriff und versichert, dass „alle Anträge jedem Gemeinderat eine Woche vorher online zur Verfügung stehen“. Somit habe jeder Gemeinderat Zugriff auf die geplante Anpassung der Verordnung gehabt.

Verordnung soll beim Sondergemeinderat korrigiert werden

„Ein Politiker braucht auch die Größe, Fehler einzugestehen und zu korrigieren“, sagt die Ortschefin. Deshalb ist eine Sondergemeinderatssitzung für Dienstag, 30. Juli, anberaumt. Dadurch könne die Gebührenerhöhung, die mit dem jetzigen Beschluss ab Donnerstag, 1. August, gelten würde, verhindert werden.