Große Investitionen bei Feuerwehren mit neuer Gemeindefinanzierung „nicht stemmbar“

Sabrina Lang, 27.03.2019 13:40

GRIESKIRCHEN. Die Feuerwehr der Stadt Grieskirchen und der Gemeinderat ziehen an einem Strang und gehen aufgrund der „Gemeindefinanzierung neu“ auf die Barrikaden. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde einstimmig eine Resolution an das Land Oberösterreich beschlossen - man erhofft sich ein Einlenken bei den Landespolitikern und die Einsicht, dass man Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen und für die Sicherheit der Bevölkerung nicht in einen Topf werfen sollte.

Der Grieskirchner FF Kommandant und Bürgermeisterin Maria Pachner.Foto:Christoph Koch Photography und privat

Konkret geht es darum, dass bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Grieskrichen Investitionen für neue Gerätschaften nötig werden. Mit der Gemeindefinanzierung neu, die im Jänner 2018 von der Landesregierung einstimmig beschlossen wurde, werden statt 80 Prozent nur mehr 20 Prozent für Projekte der Stadt gefördert. Das trifft nicht zuletzt das Feuerwehrwesen hart. Größere Investitionen könnten nicht mehr gestemmt werden, ist man sich im Gemeinderat einig.

„Wir wollen aufrütteln“

„Wir wollen unsere freiwilligen Feuerwehrleute, die sich ehrenamtlich in den Dienst der Sicherheit stellen, mit zeitgemäßen, funktionellen Fahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen ausstatten, was durch das Modell Gemeindefinanzen neu nicht sichergestellt werden kann. Wir wollen mit unserer Resolution aufrütteln, Bewusstsein schaffen und zum Ausdruck bringen, dass Sicherheit in allen Gemeinden gleich viel Wert sein muss, außerhalb der Richtlinien von Gemeindefinanzen neu“, stellt Bürgermeistern Maria Pachner (ÖVP) klar und gibt zu Bedenken: „Sollte es beim derzeitigen Finanzierungsmodell bleiben, werden wir größte Schwierigkeiten haben, die im Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplan ermittelten Investitionen für die nächsten zehn Jahre zeitgereicht umsetzen zu können“.

Eine Überarbeitung des Systems dringend notwendig

Verärgert zeigt sich auch der Grieskirchner FF Kommandant Erwin Hangl: „Für mich ist nicht nachvollziehbar, wie das funktionieren soll“, so Hangl und ergänzt: „Die Finanzierung eines Sicherheitssystems wie die Feuerwehr stellt man in den Wettbewerb mit anderen Gemeindeprojekten wie der Sanierung von Kindergärten oder Schulen“. So könne es jedenfalls nicht weitergehen, meint Hangl. Eine Überarbeitung des Systems sei dringend notwendig. Die Finanzierung des Feuerwehrwesen solle nicht alleine an der Gemeinde hängen bleiben, meint der Kommandant.