Schuldirektor bei Corona-Demo: „Zum Wohl der Schüler gehandelt“

Michael Kaltseis ist Direktor an den Volksschulen Waizenkirchen, Michaelnbach und Heiligenberg. Nach Bekanntwerden seines Auftritts bei der Demo wandte er sich mit einem offenen Brief an die Eltern - dieser liegt Tips vor. Darin zeigt sich der Lehrer tief enttäuscht und verteidigt sein Tun: „Ich kann doch nicht gegen eine Maskenpflicht demonstrieren und dann brav eine aufsetzen. Das müsste aber jeder einsehen, dass dies ein Widerspruch wäre“, schreibt der Direktor in einer Passage des dreiseitigen Briefes. Weiters betont der Lehrer, dass er immer zum Wohle der Kinder und der Schule gehandelt habe.

Kritische Einstellung

Er stellt aber auch klar, dass er eine kritische Einstellung zur Corona-Thematik habe und hier keinenfalls das Virus leugnen wolle. Der Hauptgrund für die Teilnahme an der Demonstration sei für ihn gewesen, weil er nicht einsehe, was in Corona-Zeiten mit Schulen und den Kindern gemacht werde. „Die teilweise existentiellen Krisen, die der Lockdown bei Kindern und Jugendlichen hervorruft, erlebe ich selbst sowohl im beruflichen als auch im privaten Umfeld. Es war mir einfach ein Anliegen, auf diesen in der Öffentlichkeit bislang viel zu wenig beachteten Umstand hinzuweisen. Deshalb habe ich mich – übrigens erstmals in meinem Leben – dazu entschlossen, in meiner Freizeit an einer genehmigten und friedlichen Demonstration teilzunehmen“, so Kaltseis.

Freie Meinungsäußerung

Rechtsbeistand hat sich der Direktor vom Neumarkter Rechtsanwalt Gernot Lehner geholt. Dieser meint: „Mein Mandant hat seine Aufgaben als Lehrer und Schulleiter stets mit einer weit über das notwendige Maß hinausgehenden Leistungsbereitschaft erfüllt und erfreut sich sowohl bei Schülern, Eltern und Lehrerkollegen großer Beliebtheit. [...“ Es ist nicht hinzunehmen, dass die Teilnahme an einer genehmigten und friedlichen Kundgebung und die freie Meinungsäußerung zu einem berechtigten Anliegen in einem demokratischen Rechtsstaat mit dienstrechtlichen Konsequenzen geahndet werden“.

Vom Dienst freigestellt

Der Direktor wurde mittlerweile vom Dienst freigestellt. Von der Bildungsdirektion heißt es, das man an den Schulen in Oberösterreich alle geltenden Hygiene- und Präventionsmaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sehr gut umgesetzt. „Wir nehmen die Fälle sehr ernst, wenn diese Richtlinien nicht eingehalten werden und gehen jedem Hinweis nach. Aktuell wird dieser Fall in der Dienstrechtsabteilung der Bildungsdirektion OÖ geprüft“, so Elisabeth Seiche von der Bildungsdirektion. „Weder für Landes- noch Bundeslehrer gibt es eine rechtliche Grundlage für eine Befreiung vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes durch ein ärztliches Attest. Lehrpersonen sowie Schulleiterinnen und Schulleiter müssen am Schulstandort eine Maske tragen, ansonsten liegt eine Verletzung der Dienstpflicht vor“, so Seiche weiter.