Baurestmassendeponie in Weibern muss Umweltverträglichkeitsprüfung durchlaufen

Damit werden die Auswirkungen des Projekts auf Mensch, Umwelt und Natur in einem umfassenden und transparenten Verfahren geprüft. Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) begrüßt die Entscheidung.

Seit mehr als zwei Jahren sorgt die geplante Baurestmassendeponie zwischen Weibern und Aistersheim für massiven Widerstand in der Region. Erst vergangene Woche demonstrierten rund 60 Vertreter der Bürgerinitiative vor dem Linzer Landhaus. Im Landtag unterstützten anschließend alle Fraktionen einen Dringlichen Antrag für strengere Regeln bei neuen Baurestmassendeponien. Künftig soll bereits vor einer Genehmigung geprüft werden, ob zusätzliche Deponiekapazitäten überhaupt benötigt werden. Auch Gemeinden sollen stärker eingebunden werden.

Nun steht fest, dass das konkret eingereichte Projekt in Weibern einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden muss. „Das ist eine wichtige Nachricht für die Menschen in Weibern, Aistersheim und der gesamten Region. In einer UVP müssen die Auswirkungen auf Mensch, Umwelt und Natur umfassend betrachtet werden. Und vor allem bekommen die betroffene Region, die Gemeinde und die Menschen vor Ort wesentlich stärkere Möglichkeiten, sich in das Verfahren einzubringen“, sagt Kaineder.

Entscheidend für die nun festgestellte UVP-Pflicht ist laut Behörde die zum Gesamtvorhaben gehörende Abfallbehandlungsanlage. Laut den zur Prüfung vorgelegten Projektunterlagen sollen dort Abfälle in einer Menge von mehr als 35.000 Tonnen pro Jahr behandelt werden. Damit wird der maßgebliche Schwellenwert überschritten. Laut Feststellung ergibt sich daraus eine unmittelbare UVP-Pflicht.