Interview: Für Traun sind Veränderungen im Kleinen geplant

Tips: Welche großen Bauprojekte stehen in Traun an?

Rudolf Scharinger: Wir bauen nicht mehr so viel Neues, wir sanieren mehr. Eine Sanierung passiert eher im Ruhigen, im Kleinen. Da werden keine Bänder durchgeschnitten, da gibt es keinen Spatenstich. Maximal gibt es eine kleine Eröffnung, wenn etwas dazu gebaut wird. Diese großen Würfe wie eine Straßenbahn oder eine Spinnerei oder eine Wasserfläche haben wir gerade nicht am Plan. Zu diesen Investitionen im Hintergrund zählen auch Feuerwehrautos, die nicht medienwirksam präsentiert werden, wobei auch ein Feuerwehrauto 500.000 bis 800.000 Euro kostet.

Die nächsten größten Projekte sind der Kindergarten St. Martin, der Neubau der Landesmusikschule und die Stadionsanierung. Der Neubau der Landesmusikschule steht gerade, weil wir noch Gespräche mit dem Land führen. Die Finanzierung hat sich geändert. Mit der Gemeindefinanzierung neu wäre nur ein Bruchteil der früheren Zusagen gedeckt. Ich warte seit November 2017 auf einen Gesprächstermin mit dem Landeshauptmann.

Tips: Waren diese Zusagen nicht verbindlich?

Rudolf Scharinger: Das kommt darauf an, was man unter verbindlich versteht. Für mich ist ein Schreiben schon verbindlich, aber das Land sieht das nicht so.

Investitionen finanzieren

Tips: Sind davon auch andere Projekte betroffen - Stichwort Kunstrasenplatz?

Rudolf Scharinger: Der Kunstrasenplatz selbst hat mit dem Land nichts zu tun. Ein Sachverständiger des Landes selbst - das ist kein politisches Problem - hat die Flutlichtanlage als seine Doktorarbeit gesehen und uns ein ganzes Jahr damit beschäftigt, bis wir die Anlage genehmigt bekommen haben. Den Platz selbst mussten wir ja nicht beim Land genehmigen lassen, die Flutlichtanlage schon. Der Sachverständige hat das sehr, sehr genau genommen.

Tips: Wie viel kostet die Stadionsanierung? Warum wird kein neues Stadion gebaut?

Rudolf Scharinger: Die Sanierung soll acht bis neun Millionen Euro kosten. Das verlangt uns finanziell einiges ab, aber wir verhandeln noch mit Land und Bund, damit wir ordentliche Förderungen bekommen. Die Neubaukosten wären um ein Vielfaches höher und Platz würde man auch dafür brauchen - das geht nicht so leicht. Wegreißen und an demselben Ort neu zu bauen würde heißen, dass die Vereine zwei bis drei Jahre lang kein Sportzentrum haben, das geht auch nicht.

Tips: Haben Sie nicht Bauchweh, wenn eine so große Investition wie das Stadion ansteht?

Rudolf Scharinger: Wir hoffen darauf, dass wir ordentlich gefördert werden. Wir können uns nur entscheiden zwischen sanieren oder zusperren. Wo sollen die Vereine hin gehen, wenn wir das Stadion zumachen? Wo trainiert ein SK Keplinger? Wo trainieren die Vereine im Winter? Wo soll Badminton gespielt werden? Das muss man als Stadt irgendwie stemmen. Ich will nicht davon ausgehen, dass es keine Förderungen gibt.

Tips: Was ändert sich noch durch die Gemeindefinanzierung neu?

Rudolf Scharinger: Die neue Gemeindefinanzierung ist teilweise eine Herausforderung, weil gewisse Parameter geändert worden sind. Einerseits gibt es sicher Verbesserungen, auf der anderen Seite bremst dieser vorgeschriebene Eigenmittelanteil viele Gemeinden in der Investition. Für uns momentan, ad hoc, ist die LMS das große Problem.

Tips: Wie sieht es mit der Finanzierung der Nachmittagsbetreuung in Traun aus?

Rudolf Scharinger: Die Nachmittagsbetreuung wird jetzt evaluiert. In Traun haben sich nicht viele Kinder abgemeldet. Die Abmeldungen liegen netto im niedrigen einstelligen Bereich. Ich bin mir sicher, dass ein finanzieller Nachteil für die Gemeinden entsteht. Das Land überweist weniger. Es entsteht eine Differenz und man wird sehen, was man mit diesem Differenzbeitrag macht. Es hat ja geheißen, die Änderung ist aufkommensneutral. Das Geld muss ja von irgendwo her kommen. Ich erwarte mir schon, dass das Land den Gemeinden den Betrag refundiert.

Tips: Fördert die Stadt die Nachmittagsbetreuung?

Rudolf Scharinger: Familien, die unter einer gewissen Einkommensgrenze liegen, zahlen bei uns gar nichts, ab dann wird linear aufgerechnet. Das haben wir im Gemeinderat auch sofort beschlossen, das war bei uns nie ein Thema, auch über die Parteigrenzen hinweg.

Citybus und andere Baustellen

 Tips: Wann wird die Linienführung des Citybusses geändert?

Rudolf Scharinger: Wir werden demnächst im Verkehrsausschuss eine Änderung der Linienführung einbringen, über die der Ausschuss und der Gemeinderat entscheiden. Dann muss es das Land noch genehmigen und sich dazu bereit erklären, sich die zusätzlichen Kosten zu teilen. Wir haben versucht, alle Anregungen einzuarbeiten. Greifen werden die Änderungen mit Herbst 2018. Ich war selbst überrascht, dass das so eine große Sache ist.

Tips: Wodurch würden diese Mehrkosten entstehen?

Rudolf Scharinger: Durch zusätzliche Kilometer, weil wir wieder Orte anfahren werden, die nicht im Grundkonzept waren und jetzt gewünscht worden sind. Wir hoffen noch auf Landesförderungen. Das dauert alles natürlich noch. Ein Sachverständiger vom Land muss noch kommen und ein Gutachten schreiben. Bis eine Haltestelle angefahren werden kann, passiert vieles. Ich hätte mir nicht gedacht, dass die Genehmigung einer Haltestelle ein so komplexes, arbeitsintensives Unterfangen ist.

Tips: Die ÖVP hat Ihnen in den vergangenen Wochen vorgeworfen, die Pro-Kopf-Finanzierung habe sich in Ihrer Zeit als Bürgermeister verdoppelt. Woran liegt das?

Rudolf Scharinger: Der Bau der Spinnerei hat 5,3 Millionen Euro gekostet. Das haben wir zu 100 Prozent fremdfinanziert und dem hat der Gemeinderat zugestimmt, auch die ÖVP. Davor hatten wir 6,4 Millionen Euro Schulden, zu denen eben die 5,3 Millionen Euro gekommen sind. Mit der neuen Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung, die etwa 2020 kommen soll, wird der Verschuldung ein Vermögen gegenüber gestellt. Dann wird die Pro-Kopf-Verschuldung als solche kein so großes Thema mehr sein. Wichtig ist ja, wie viel Prozent seiner Ausgaben man für die Schuldentilgung aufwendet, und da stehen wir gut da.

Tips: Gibt es Neuigkeiten bezüglich eines Hotels bei der Spinnerei?

Rudolf Scharinger: Nein, wir müssen das gesamte Gebiet nördlich der Spinnerei entwickeln. Es gibt einige Interessenten, aber gut Ding braucht Weile. Wir müssen das Problem der Tiefgarage lösen, das Problem der Zufahrten lösen, das dauert noch ein wenig. Aber wir sind daran, es ist ein interessantes Projekt.

Tips: Wie gut wird die Straßenbahn in Traun angenommen?

Rudolf Scharinger: Die Straßenbahn ist ein Erfolgsprojekt. Ich bin heute selbst damit gefahren. Man kann über Kleinigkeiten diskutieren. Wichtig wäre die Verlängerung bis Ansfelden. Jeder, der aus dem Süden kommt, kann das Angebot noch nicht nützen. Das ist etwas ganz Wichtiges, auch im Zuge der neuen Umfahrung. Man steht in Ansfelden die meiste Zeit. Verkehrstechnisch ist das eine Katastrophe.

Die Straßenbahn ist für die 200.000 Arbeitsplätze in Linz die Sache. Dabei spielt auch die Gestaltung der Nord-Süd-Achse in Traun eine Rolle, die jetzt wirklich schön ist im Vergleich zu früher. Das sagen auch viele Bewohner. Die Einfahrt vom Süden ist mit dem Schloss und der Spinnerei wirklich schön und auch vom Norden her – das schaut einfach gut aus. Darauf kann man stolz sein, auch wenn ich das nicht gemacht habe. Da haben meine Vorgänger vieles gemacht. Man freut sich aber natürlich als Bürgermeister über Lob.

Die Auslastung der Straßenbahn liegt über dem Soll. Auch der Park-and-Ride-Parkplatz bei der Trauner Kreuzung kommt an seine Kapazitätsgrenzen. Die Straßenbahn ist einfach ein komfortables, gutes Verkehrsmittel. Mit der Straßnebahn ist man immer schneller. Sie fährt, alles andere steht.