Tamara Ehs diskutiert in Traun über Demokratie und Wahlrecht

Das Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit Linz-Land lädt gemeinsam mit dem VÖGB und der Österreichischen Gesellschaft für Politische Bildung zu dem Abend in der Kremstalstraße 6 ein. Im Mittelpunkt stehen die Herausforderungen für die Demokratie und die Frage, wie ihre Grundlagen gesichert und ihre Institutionen weiterentwickelt werden können.

Vertrauen und politische Teilhabe

Ehs beschäftigt sich in ihrem Buch mit den Gründen für den Vertrauensverlust in die Demokratie. Zugleich geht sie der Frage nach, wie sich dieses Vertrauen wiederherstellen lässt. Ihre These lautet, dass eine wirksame Verteidigung der Demokratie auch die Verteidigung ihrer Voraussetzungen erfordert.

Zu Ehs Forschungsschwerpunkten gehören politische Teilhabe, Verfassungspolitik und die Widerstandsfähigkeit demokratischer Strukturen in Krisenzeiten. Sie untersucht die Sicherung der Demokratie in Österreich, Deutschland und auf Ebene der Europäischen Union. Dabei richtet sie besonderes Augenmerk auf soziale Ungleichheit und die Gefahr einer Entwicklung hin zu autoritären Herrschaftsformen.

Welche Rolle soziale Ungleichheit spielt

Ein Thema des Buches ist der Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Lage und politischer Beteiligung. Ehs beschäftigt sich mit Menschen aus dem wirtschaftlich schwächsten Drittel, die nicht wählen gehen. Sie beschreibt ihren Rückzug aus der politischen Mitwirkung nicht allein als freiwillige Entscheidung, sondern auch als Folge des Eindrucks, durch Beteiligung nichts an der eigenen Situation ändern zu können.

In diesem Zusammenhang verweist die Autorin auf eine Untersuchung aus zehn europäischen Staaten, darunter Österreich. Demnach orientieren sich politische Entscheidungen vor allem an den Interessen Wohlhabender. Die Anliegen wirtschaftlich schlechter gestellter Menschen würden also insbesondere dann berücksichtigt, wenn sie mit diesen Interessen übereinstimmen.

Debatte über den Zugang zum Wahlrecht

Ehs thematisiert außerdem die Situation dauerhaft in Österreich lebender Menschen, die vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Sie fragt, „wie viel Ausschluss eine Demokratie verträgt, bevor sie nicht mehr Demokratie genannt werden kann“.

Als mögliche Veränderungen nennt sie eine Entkoppelung des Wahlrechts von der Staatsbürgerschaft sowie eine Lockerung der Voraussetzungen für den Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft. Diese Vorschläge sind Teil ihrer Auseinandersetzung mit politischer Teilhabe und den Grundlagen der Demokratie.

Verbindliche Anmeldung erbeten

Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 22. Oktober, 18 Uhr, im Haus der Arbeiterkammer und des Österreichischen Gewerkschaftsbundes Linz-Land, Kremstalstraße 6, Traun, statt. Die Veranstalter bitten um verbindliche Anmeldung unter linzland@oegb.at.