Pflicht-Ausgaben steigen stetig weiter
LINZ. Mit 250,5 Millionen Euro machen Subventionen und Transferzahlungen im Jahr 2015 fast ein Drittel des Budgets der Stadt Linz aus. Während die freiwilligen Förderungen dabei erneut gesunken sind, stiegen die Verpflichtungen an.

Insgesamt machen die Verpflichtungen gegenüber dem Land Oberösterreich mit 116,8 Millionen Euro (47 Prozent) den mit Abstand größten Anteil aus. Darunter befinden sich Landestransfers wie Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, Landesumlage oder Beiträge zur Chancengleichheit.
Mit 61,6 Millionen Euro (25 Prozent) stellen die Leistungen der Stadt Linz auf Grund gesetzlicher oder vertraglicher Regelungen den zweithöchsten Anteil am Gesamtfördervolumen dar. Hier zeigt sich mit 4,2 Prozent prozentuell ein großer Anstieg im Vergleich zum Jahr 2014. Von diesen Pflichtausgaben entfallen rund 15,9 Millionen Euro (+ 18,5 Prozent) auf Leistungen zur sozialen Unterstützung von Einzelpersonen (bedarfsorientierte Mindestsicherung/offene Sozialhilfe, Unterkunftsaufwand, Medikamente etc.). Weitere finanzielle Leistungen wurden unter anderen für die private Kinderbetreuung, das Rote Kreuz, den Arbeiter-Samariterbund, den Verkehrsverbund, den Hochschulfonds, den Ordnungsdienst der Stadt Linz, die Einhausung der A7 am Bindermichl, die Museen der Stadt Linz, das Design Center, den Tourismusverband und die TipsArena erbracht.
56,9 Millionen Euro (23 Prozent) betrugen bei den Subventionszahlungen die Zuschussleistungen für Personen in Betreuungseinrichtungen. Dazu zählten Zuschüsse für die Kinderbetreuung (26,4 Millionen Euro) und die Betreuung von Senioren (30,5 Millionen Euro).
Die freiwilligen Förderungen gingen im Jahr 2015 um 1,8 Prozent auf einen neuerlichen langjährigen Tiefstwert von 15,2 Millionen Euro zurück. Ihr Anteil am Gesamtausgabenvolumen von 784 Millionen Euro betrug 1,9 Prozent. 2014 waren es noch 2 Prozent.
Im Jahr 2015 hat die Stadt Linz außerdem Naturalleistungen im Wert von 4,1 Millionen Euro erbracht. Dieser Betrag war um 735.000 Euro (21,6 Prozent) höher als 2014. Der größte Anteil entfiel dabei mit 2,3 Millionen Euro (56 Prozent) auf die städtische Beschäftigungsinitiative „Jobimpuls“. Sie fördert den beruflichen Wiedereinstieg von Sozialhilfe-Empfängern, Menschen mit Beeinträchtigungen und anderen auf dem Arbeitsmarkt schwer vermittelbaren Personen. Der nicht in Rechnung gestellte Anteil für die Benützung der städtischen Sporthallen hatte einen Wert von 580.000 Euro (14 Prozent). Für die Grünpflege auf Fremdflächen sowie die Bereitstellung von Pflanzen leistete die Stadt Linz Arbeiten und Material in Höhe von 230.000 Euro (6 Prozent).
Subventions-Checker
Einen weiteren Schritt in Richtung transparenter Stadtfinanzen setzt die Stadt Linz ab sofort mit dem „Subventions-Checker“. Mit diesem Online-Tool können nun sämtliche Subventionen übersichtlich – sowohl grafisch als auch tabellarisch – abgerufen werden. Zudem sind auch Förderempfänger und Förderkategorien einzeln ersichtlich. Dabei werden die Subventionszahlungen übersichtlich in Kategorien wie Wirtschaft, Kultur, Soziales etc. eingeteilt, die in der Grafik durch verschiedene Farben dargestellt werden. Die Größe der Knoten entspricht der Höhe der Förderungen.
Die Finanzdaten sind auf der Plattform www.offenerhaushalt.at zu finden.


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