222 Millionen Euro für den Linzer Sozialtopf

Das ist im Vergleich zum Vorjahr eine leichte Steigerung von circa einer Million Euro. „Ein großer Posten ist für die Älteren vorgesehen“, erklärt Sozialstadträtin Karin Hörzing.

Größter Brocken für Senioren

Insgesamt kommen 98,4 Millionen den Senioren zugute. 83,6 Millionen Euro machen das 2018 in Form der Ausgaben für die „Geschlossene Sozialhilfe“ möglich. Nach Abzug aller Einnahmen wie Pensionen und Pflegegeld musste die Stadt Linz alleine im Jahr 2016 33,7 Millionen Euro (plus zehn Prozent im Vergleich zu 2015) für diese Seniorenbetreuung „zuschießen“. Die städtischen Einrichtungen bieten derzeit 1.195 Pflegeplätze. Weitere 880 Pflegebetten stellen private Trägervereine zur Verfügung. „Was sich schwer einschätzen lässt ist die Auswirkung der Aufhebung des Pflegeregresses“, so Hörzing, die sich vom Bund eine schnelle Lösung wünscht.

Rund 95 Millionen für Familien

Der zweitgrößte Posten mit 94,6 Millionen Euro ist für Familien eingeplant. Den größten Teil der Krabbelstuben, Kindergärten und Horte betreiben die städtischen Kinder- und Jugendservices (KJS), die im Jahr 2018 über einen Ausgabenrahmen von 65,4 Millionen Euro verfügen. Davon zahlen die Erziehungsberechtigten nur knapp 12 Millionen Euro. 29 Millionen Euro steuern Land und Bund bei. Die Stadt Linz muss voraussichtlich einen Zuschussbedarf von knapp 25 Millionen Euro stemmen. Dieser Wert würde sich bei Einführung des geplanten Kostenmodells für die Nachmittagsbetreuung erhöhen.

Schon jetzt gute Kontrolle bei Mindestsicherung

Für die Mindestsicherung und damit verbundene Leistungen wie Krankenversicherung und Heizkostenzuschuss sind 20,4 Millionen Euro veranschlagt. „Bei uns gibt es aber keine automatisierte Auszahlung der Mindestsicherung“, stellt Hörzing klar und spricht sich in diesem Zuge dezidiert gegen Überraschungsbesuch bei allen Mindestsicherungsbeziehern aus. Bei Verdachtsmomenten seien diese jedoch jetzt schon üblich. „Wir haben da ein enges Netz.

14 Millionen für Investitionen

Weitere Zahlungen betreffen Beschäftigungsprogramm „Jobimpuls“ und Subventionen für Sozialvereine wie „Jugend und Freizeit“. „Nicht enthalten sind die Transferzahlungen an das Land OÖ hinsichtlich des Chancen- und Gleichheitsgesetzes“, so Hörzing. Für Investitionen im Sozialbereich gibt die Stadt Linz 2018 voraussichtlich 14,2 Millionen Euro aus. Einen Schwerpunkt stellt der Ausbau der Kinderbetreuung dar. So erfolgt die Ausfinanzierung des im Herbst 2018 fertigen Hortes Keferfeld. An neuen Projekten enthält der Investitionsplan den Kindergarten mit Krabbelstube Am Hartmayrgut, den Ausbau der Kindergärten mit Krabbelstube Hofmeindlweg und Hauderweg, den Neubau des Hortes Löwenfeldschule sowie die Adaptierung des Volkshauses Bindermichl für einen Kindergarten. Die neuen Bauvorhaben kosten etwa 18 Millionen Euro.