Kritik an Naturschutznovelle

„ÖVP und FPÖ beschließen ganz bewusst deutliche Rückschritte beim Naturschutz und eine Schwächung des OÖ. Umweltanwalts. Sie ignorieren alle Kritik, Einwände und alle Warnungen. Und sie gehen keinen Millimeter auf unsere Forderungen nach Verbesserungen ein“, kritisiert die Grüne Naturschutzsprecherin Maria Buchmayr.

Umweltanwaltschaft verliert Parteienstellung

Besonders kritisch sehen die Grünen, dass die Parteistellung der Oö. Umweltanwaltschaft künftig in jenen Verfahren entfällt, in denen die Umweltorganisationen aufgrund der Aarhus-Konvention künftig ein Beteiligungs- und Beschwerderecht erhalten. Das bedeutet zum Beispiel, dass sie sich nicht mehr zum Schutz gefährdeter Arten wie Perlfische oder Steinadler einbringen kann. „Das ist ein rießengroßer Rückschritt.“ Denn: Die Umweltorganisationen sind großteils ehrenamtlich geprägt. Daher fehle ihnen oft die Ressourcen um landesweit an den jährlich hunderten Naturschutz-Verfahren teilzunehmen. Doch auch die Lockerung der naturschutzfachlichen Bewilligungspflicht bei Forststraßen sehen die Grünen kritisch.