Gemeinderats-Sitzung am 14. Mai soll regulär stattfinden

Jürgen Affenzeller, 13.04.2020 15:26

LINZ. Nach der coronabedingten Absage der April-Gemeinderatssitzung soll jene am 14. Mai doch regulär stattfinden, wie Bürgermeister Klaus Luger nun verkündete. Die Linzer Grünen wollen eine Übertragung via Live-Stream, um die Transparenz der Sitzungen in Krisenzeiten aufrecht zu erhalten.

Die aktuelle Sitzordnung der 61 Mitglieder des Linzer Gemeinderates. Foto: Stadt Linz

Angedacht wird aus Grünen der Abstände und Sicherheit der Veranstaltungssaal des Neuen Rathauses. “Auch Eingang und Ausgang könnten dort örtlich getrennt und somit der Begegnungsverkehr vermieden werden“, berichtet Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ). „Wir haben bereits vor Wochen gefordert, dass Bürgermeister Luger eine Lokalität suchen soll, in der ein sicheres Abhalten der Sitzung möglich ist. Es ist sehr erfreulich, dass unsere Forderung nun umgesetzt wird.“

„Transparenz der Sitzungen gewährleisten“

„Damit die Bürger auch in diesen besonderen Zeiten die Möglichkeit haben, die Debatten und Beschlüsse zu verfolgen, ist es sinnvoll, die Sitzung per Videostream übertragen und so die nötige Transparenz sichergestellt werden“, regt Helge Langer, Klubobmann der Grünen Linz, an.

Fraglich ist nämlich auch noch, ob überhaupt die Möglichkeit besteht, das Geschehen als Zuseher live mitzuverfolgen. „Deshalb braucht es andere Wege, um sicherzustellen, dass der Gemeinderat weiterhin ein öffentliches Gremium bleibt“, ist Langer überzeugt. Am besten würde sich dafür ein Livestream eignen, wie er auch bei der jährlichen Budget-Sitzung angeboten wird.“