Corona macht es notwendig: Linzer Gemeinderat übersiedelt in das Neue Rathaus

Jürgen Affenzeller, 22.04.2020 12:03

LINZ. Nach 23 Jahren wird am 14. Mai erstmals wieder eine Gemeinderatssitzung im Neuen Rathaus stattfinden. Dort können die nötigen Sicherheitsabstände eingehalten werden.

Die nächste Gemeinderatssitzung ist für 14. Mai geplant.

“Die Auflagen betreffend Sicherheitsabstände, die natürlich auch für den Gemeinderat gelten, können im Alten Rathaus nicht erfüllt werden“, erklärt dazu das Stadtoberhaupt. „Darum ist es notwendig, in den großen Festsaal des Neuen Rathauses auszuweichen“, informierte Bürgermeister Klaus Luger.

Das neue Rathaus, das vor 35 Jahren, exakt Ende September 1985, als Verwaltungsgebäude für den Linzer Magistrat errichtet wurde, war schon einmal Heimat für den Gemeinderat. „Zwischen 1993 und 1997 wurde das Alte Rathaus generalrenoviert und ein neuer Gemeinderatssaal geschaffen. In dieser Zeit tagte das größte politische Entscheidungsgremium der Stadt ebenfalls im Festsaal nördlich der Donau“, blickt Klaus Luger zurück.

Auch Ausschüsse können stattfinden

Die Ausschüsse, in denen die Beschlüsse des Gemeinderats vorberaten werden, können in den Wochen davor stattfinden: „Durch die Änderung der rechtlichen Grundlagen, die der Landtag diese Woche beschließen dürfte, können die gemeinderätlichen Ausschusssitzungen künftig auch per Videokonferenz abgehalten werden. Im Ausnahmefall sind auch Umlaufbeschlüsse möglich“, erläutert Luger.

Somit ist – die entsprechende Beschlussfassung im Landtag vorausgesetzt – der Gemeinderat wieder im vollen Umfang funktionsfähig.