Rechnungsabschluss der Stadt Linz fällt positiv aus

Hits: 33
Anna Stadler Anna Stadler, Tips Redaktion, 02.06.2020 18:39 Uhr

LINZ. Durchaus positiv gestaltet sich der Rechnungsabschluss der Stadt Linz für das Jahr 2019. Weniger rosig ist aufgrund der Corona-Krise die Aussicht für 2020.

Die laufende Gebarung brachte mit Einnahmen von 684,1 Millionen Euro und Ausgaben von 667,4 Millionen Euro ein positives Ergebnis von 16,7 Millionen Euro. Die größten Einnahmepositionen des städtischen Haushaltes stellen die Ertragsanteile aus Bundessteuern, die eigenen Steuern und die Einnahmen aus Leistungen dar. „Die eigenen Steuern haben wir punktgenau erreich. Das zeigt, dass die Finanzverwaltung in ihrer Vorschau ungemein exakt ist. Und das zeigt auch, dass wir nicht die Prognosen nehmen, die uns am angenehmsten sind“, so Finanzreferent Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ). Bei den Ertragsanteilen, also den Steuereinnahmen des Bundes, wurden zirka 6,4 Millionen Euro mehr vereinnahmt als veranschlagt. 138 Millionen Euro wurden als Transferzahlungen an Land und Bund überwiesen. „Wir haben auch Schulden in der Höhe von 67 Millionen Euro getilgt“, so Luger, der sich über das Ergebnis freut, aber auch anmerkt: „Es ist der letzte Rechnungsabschluss vor der Coronakrise.“

Investitionen in der Krise

„Angesichts der Krise wird der heurige Rechnungsabschluss ganz anders aussehen.“ Um der Wirtschaft unter die Arme zu greifen, müsse auch jetzt investiert werden. Dazu gelte es erst einmal Einsparungspotentiale zu Ermitteln. Auch die Option neue Schulden aufzunehmen, lehnt Luger nicht ab – im Gegensatz zum für den Bereich Bereiche Finanzrecht sowie Abgaben und Steuern zuständige Stadtrat Michael Raml. Neue Steuern schließt jedoch letzterer auch aus.

Kritik von ÖVP

Für Elisabeth Manhal, designierte Klubobfrau der Linzer ÖVP, sind die Jubelmeldungen zum heute präsentierten Rechnungsabschlusses 2019 der Stadt Linz unverständlich. Sie fordert die Vorgaben und Empfehlungen des Landesrechnungshofes ernst zu nehmen. Als Untergrenze für ein nachhaltiges Budget hätte ein 10-prozentiger Überschuss  aus der laufenden Gebarung erwirtschaftet werden müssen um die notwendigen Investitionen finanzieren zu können. Linz erreicht allerdings nur eine Sparquote von 2,4 Prozent - statt 16,7 Mio. Euro müsste die Sparquote als Untergrenze 68,4 Mio. betragen. „Unterm Strich verfehlt die Stadt Linz ein nachhaltiges Budget um über 50 Millionen Euro“, stellt Manhal fest. „Die Stadt Linz musste auch im Vorjahr ihre Investitionen über Einmaleffekte zu Lasten des städtischen Vermögens finanzieren.“

Artikel weiterempfehlen:

Kommentar verfassen



Covid-Situation in OÖ - 284 positive Fälle, 121 im Cluster „Freikirche“, neue Fälle an neun Schulen (Stand 3. Juli, 15 Uhr)

OÖ. Die Zahl der aktuellen Covid-19-Fälle in Oberösterreich liegt mit Stand 3. Juli, 12 Uhr, bei 284, nach 236 zur selben Zeit am Vortag. In der Stadt Linz liegt die Zahl der aktiven Fälle bei 77, ...

Landeshauptleutekonferenz: Oberösterreich übergibt Vorsitz an Salzburg

OÖ/STROBL. Nach sechs Monaten Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz hat Landeshauptmann Thomas Stelzer diesen an seinen Salzburger Amtskollegen Wielfried Haslauer übergeben. Der Vorsitz Oberösterreichs ...

Stadt Linz schnürt umfassendes Maßnahmenpaket, um Ausbreitung des Corona-Clusters zu unterbinden

LINZ. Die Stadt Linz reagiert mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket auf den Anstieg an aktuell erkrankten Personen. „Ich appelliere eindringlich an die Eigenverantwortung der Linzerinnen und Linzer, ...

Bildungsminister sieht flächendeckende Schulschließungen in Oberösterreich kritisch, im Herbst „differenzierter vorgehen“ (Update)

OÖ/WIEN. Kritisch sieht Bildungsminister Heinz Faßmann, dass aufgrund der wieder angestiegenen Corona-Zahlen in Oberösterreich großflächig die Schulen in drei Bezirken sowie in der Stadt Linz und ...

Am Dach des Einkaufszentrums Auwiesen entstehen Wohnungen

LINZ. Die GWG will am Dach des Einkaufszentrums Auwiesen 63 Wohnungen errichten. Es ist das erste Projekt in Linz dieser Art. Im Gestaltungsbeirat wurden die Weichen dafür gestellt, einige Detail-Änderungen ...

Einstimmiger Beschluss: Linz soll „Green Destination“ werden

LINZ. Einen entscheidenden Schritt, damit Linz zur „Green Destination“ wird, hat der Gemeinderat gestern Abend gesetzt und den Antrag der Grünen einstimmig beschlossen. „Dass die Stadt hier an einem ...

Nach Wien bekommt auch Linz einen Regenbogen-Zebrastreifen

LINZ. Auf Antrag der Grünen hat der Gemeinderat am Donnerstagabend beschlossen, dass in Linz ein Zebrastreifen in Regenbogenfarben bemalt wird.

„Wildcampen“ in Österreich – Regeln und Strafen in den Bundesländern unterschiedlich

OÖ/NÖ. Nicht zuletzt in Corona-Zeiten erlebt der Campingurlaub wieder einen Aufschwung. Trotz maximaler Flexibilität und Naturnähe: Nicht überall ist Campen erlaubt. In den einzelnen Bundesländern ...