Oö. Landtag - Kasernen als „Sicherheitsinseln“

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Karin Seyringer Online Redaktion, 02.12.2020 17:30 Uhr

OÖ/LINZ. In der morgigen Landtagssitzung (3. Dezember) stellen ÖVP und FPÖ einen gemeinsamen Initiativantrag, der den Bund auffordert, Bundesheer-Kasernen als „Sicherheitsinseln“ rasch umzusetzen. Das Bundesheer müsste im Katastrophenfall - etwa bei der drohenden Gefahr eines Black-Outs - bestens gerüstet sein.

„Eines ist klar: Eigenverantwortung und Selbstversorgung jedes Einzelnen sind bei Katastrophen am wichtigsten. Für den Fall eines Black-Outs müssen wir uns jetzt rüsten und vor allem vorbereiten. Das Bundesheer ist ein Sicherheitsgarant und eine unverzichtbare Stütze in Katastrophensituationen. Umso wichtiger ist es, dass das Bundesheer für diese Gefahren bestmöglich ausgestattet ist“, betonen Landtagspräsident Wolfgang Stanek und der geschäftsführende OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Sie verweisen auch auf die wichtige Hilfe des Bundesheeres bei den Starkschneeereignissen oder den Hochwasserkatastrophen.

„Schnell umsetzen“

Im Regierungsprogramm des Bundes ist der Ausbau von Kasernen zu „Sicherheitsinseln“ beinhaltet, um die Sicherheitsstruktur in Krisenzeiten zu stärken. „In einem gemeinsamen Initiativantrag mit der FPÖ fordern wir im Landtag nun den Bund auf, die Etablierung von Kasernen als Sicherheitsinseln rasch umzusetzen. Das Bundesheer muss an die neuen Herausforderungen im 21. Jahrhundert angepasst werden, über ihre Kernkompetenzen hinaus, und sich auf konkrete Schwerpunkte fokussieren“, so OÖVP-Sicherheitssprecher Stanek. Dörfel ergänzt: „Um die bestmögliche Versorgung des Bundesheeres und der Bevölkerung im Katastrophenfall sicherzustellen, muss eine Stärkung der Selbstversorgungsfähigkeit und der Führungsfähigkeit des Bundesheeres in Krisenzeiten rasch erfolgen.“

Gesamtkonzept

Konkret geht es um ein abgestimmtes Gesamtkonzept mit den zivilen Einsatzorganisationen, den Gemeinden, den Energieversorgern und den Bezirksverwaltungsbehörden, das Treibstoff- und Wasserreserven, Notstromaggregate, Lagerkapazitäten für Versorgungsgüter und die lange geforderte Stationierung von Pionieren in Oberösterreich beinhaltet. Es ist notwendig, dass jetzt die Planungen im Ausbau des Bundesheeres zur Katastrophenhilfe umgesetzt werden, damit es im Ernstfall zu keiner Überraschung kommt„, so Stanek und Dörfel.

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