Drei mutmaßliche Jihadisten stehen vor Landesgericht Linz

Hits: 113
Drei mutmaßliche Jihadisten müssen sich diese Woche vor dem Landesgericht Linz verantworten. (Foto: fotokerschi.at)
Wurzer Katharina Wurzer Katharina, Tips Redaktion, 12.04.2021 21:01 Uhr

LINZ. Seit Montag, 12. April, stehen drei mutmaßliche Jihadisten und Mitglieder des islamischen Linzer Glaubensvereins Rahmet vor dem Landesgericht Linz. Sie müssen sich wegen des Verbrechens der staatsfeindlichen Verbindung verantworten. Für den Prozess sind vier Tage geplant.

Der Oberste Gerichtshof hatte im Vorjahr die Urteile des Grazer Landesgerichts teilweise aufgehoben, weshalb nochmals verhandelt wird. Da die Angeklagten, aber auch Zeugen größtenteils von Linz stammen, wurde das Verfahren in die oberösterreichische Landeshauptstadt delegiert. Laut Medienberichten ist der Iman der Hauptbeschuldigte. Er soll junge Männer radikalisiert und für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeworben haben. Wie die Oberösterreichischen Nachrichten berichten sind auch der Schriftführer sowie ein Mitglied des Glaubensvereins angeklagt. Gegen einen weiteren Mann sei das Verfahren ausgeschieden worden, weil er einen neuen Verteidiger bekam und dieser noch nicht ausreichend Zeit hatte, sich in den Akt einzuarbeiten.

Prozess unter Sicherheitsmaßnahmen

Angeklagt sind die Männer aufgrund des Verbrechens der staatsfeindlichen Verbindung. Laut Staatsanwalt gehe es um kriminelle Handlungen und eine Art rechtsradikalen Herrenmenschen-Systems, das sich am Glauben als absolute Wahrheit orientiere. Vorbilder seien totalitäre Systeme wie Nationalsozialismus oder Stalinismus. Ziel sei es, eine ernsthafte Erschütterung des Staatswesens wie der Demokratie und des Rechtssystems in Österreich herbeizuführen. Die Verteidiger sprachen am ersten Tag der Verhandlung wiederum von „einer Gratwanderung zwischen einerseits freier Religionsausübung und Meinungsäußerung sowie Gedankenfreiheit und andererseits strafrechtlichen Tatbeständen“. Laut ihnen würden sich alle Angeklagten nicht für schuldig erklären.

Der Prozess wird unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt. Vier Tage sind dafür vorgesehen.

Kommentar verfassen



Klimt im virtuellen Museum

LINZ. Pünktlich zum Internationalen Museumstag am 18. Mai präsentiert die OÖ Landes-Kultur GmbH das Künstlerkollektiv „Tufelixaustria“ mit der Ausstellung „Klimt goes Crypto“ an ihrem neu eröffneten, ...

Ars Electronica Home Delivery: Livekonzert des trio verve

LINZ. Beim Ars Electronica Home Delivery stehen diese Woche drei Veranstaltungen auf dem Programm. Den Beginn macht das Open Futurelab am Dienstag, 18. Mai um 18 Uhr mit einem Rückblick auf experimentelle ...

Verfassungsgerichtshof zu Gast in Linz

LINZ. Von Montag, 17. bis Freitag, 21. Mai ist der Verfassungsgerichtshof (VfGH) im Landhauspark in Linz zu Gast. Gezeigt wird eine Wanderausstellung, die über die österreichische Verfassung sowie den ...

Linz AG Netzgebäude: Grundstein ist gelegt

LINZ. Der Grundstein für das neue Netzgebäude der Linz AG wurde gelegt. Die Bauarbeiten für den Rohbau beginnen im Juli.

Covid-19-Situation in OÖ: 104 Neuinfektionen (Stand: 17. Mai, 17 Uhr)

OÖ. Von 16. auf 17. Mai wurden vom Land OÖ 104 neue Covid-19-Fälle gemeldet. Die Zahl der insgesamt aktuell in OÖ positiv getesteten Personen ist auf 1.476 gesunken. In der Kalenderwoche 20 ab 17. ...

Black Wings verpflichten Höneckl und Müller

LINZ. Die Steinbach Black Wings 1992 haben die Verpflichtung von Torhüter Thomas Höneckl bekanntgegeben. Außerdem wird auch Laurin Müller in der kommenden Saison für die Linzer auflaufen.

Irish Moose siegen gegen Salzburg und Zeltweg

LINZ. Während die Irish Moose aus Linz gegen die Dark Vipers aus Salzburg einen 11:4-Sieg ergattern konnten, setzten sich die Linzer auch gegen das Team aus Zeltweg mit 9:6 durch.

Initiative fordert Volksbefragung zum Bau der A26-Bahnhofsautobahn

LINZ. Ab 2024 soll mit dem Bau des siebenspurigen zweiten Teil der Westringautobahn begonnen werden. Dieses Vorhaben will die „Initiative Verkehrswende jetzt!“ mit einer Volksbefragung verhindern. ...