FPÖ sieht „Ausländer-Gewalt-Problem“

LINZ. Nach dem Polizeieinsatz am Montag mit Festnahme eines 41-jährigen Irakers, der in Linz seine Frau niedergestochen und im Anschluss auf einer Amokfahrt zwei Einsatzkräfte schwer verletzt hatte, fordert FPÖ OÖ-Chef Manfred Haimbuchner konkrete Maßnahmen. Er sieht ein „Ausländer-Gewalt-Problem“.

Die „Wellen der Ausländergewalt, die seit der Politik der offenen Grenzen ab 2015 über Europa und insbesondere auch Österreich schwappt“, stelle eine immer größere Herausforderung für die Sicherheit des Landes dar, so Haimbuchner. „Wortreiche Beteuerungen bei Sicherheitsgipfeln bringen ganz offensichtlich nichts, solange keine Entscheidungen getroffen und konkrete Maßnahmen gesetzt werden. Die Gewaltvorfälle mit Tätern, die zugewandert sind, werden immer mehr. Man muss es so deutlich sagen: Wir haben ein Ausländergewaltproblem.“ Und weiter: „Man muss besonders im Sinne der Sicherheit unserer Polizeibeamten die Frage stellen, ob die Einsatzroutinen der modernen Barbarei ausländischer Schwerstkrimineller gewachsen sind. Unsere Polizisten müssen sich und die Bevölkerung schützen können, ohne Angst, in der Folge selber zum Gegenstand von Ermittlungen zu werden. Ich will diese Frage als konstruktiven Beitrag zu einer Weiterentwicklung der Arbeit der Polizei sowie der Sicherheit der Polizistinnen und Polizisten verstanden wissen“, so Haimbuchner.

Gruber und Raml: „Jahrelange Asyl-Misswirtschaft“ 

Auch die FPÖ-Parteikollegen Sicherheitssprecher Michael Gruber und der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat sehen dieses Ausländer-Gewalt-Problem. Für sie gehen die Vorkommnisse weit über eine Beziehungstat hinaus. „Das sieht man bei der entschlossenen Brutalität, mit der der mutmaßliche Täter vorgegangen ist.“ Gruber und Raml: „Dieser Vorfall ist ganz klar die Ernte der jahrelangen Asyl-Misswirtschaft, die wir der vollkommen verfehlten Politik der Bundesregierung zu verdanken haben.“

Stadt plant Austausch-Treffen

Auf Initiative der Linzer Frauenstadträtin Eva Schobesberger laden sie, Bürgermeister Klaus Luger und auch Sicherheitsstadtrat Michael Raml gemeinsam Experten von Frauen- sowie Gewaltschutzorganisationen, der Täterberatung und der Polizei zu einem Austausch-Treffen, teilte die Stadt am Montag mit. „Das Jahr 2023 ist erst wenige Tage alt und bereits jetzt ist ein massiver Fall von Gewalt gegen eine Frau erfolgt. Gewalt gegen Frauen darf in unserer Stadt keinen Raum haben. Daher wollen wir gemeinsam besprechen, was wir als Stadt und in unserer Stadt noch weiter gegen Gewalt unternehmen können“, so Luger, Schobesberger und Raml.