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Anna Fessler,
24.05.2023 19:17 Uhr LINZ. In der heutigen Linzer Gemeinderatssitzung war auch das Donauparkstadion Thema. Zur Abdeckung von Kostensteigerungen für Baustahl sind rund 3 Millionen Euro nötig, was eine Genehmigung durch den Gemeinderat erfordert. Dieser stimmte zwar mehrheitlich dafür, mit Kritik wurde jedoch nicht gespart.
Am 21. Jänner 2021 genehmigte das Linzer Stadtparlament mehrheitlich bis zu 28 Millionen Euro für den Bau des Stadions. Zu Beginn war von neun Millionen die Rede, diese Summe basierte allerdings auf einer ersten Schätzung des Landes OÖ, ohne ein Vorliegen des konkreten Projekts. Bereits die Summe von 28 Millionen Euro sorgte für Diskussionen um zu hohe Baukosten. Im Dezember 2022 genehmigte der Linzer Gemeinderat zusätzliche Gelder für Innen-Ausbaukosten. In der heutigen Sitzung genehmigte der Gemeinderat mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, FPÖ und KPÖ maximal zusätzliche 2,962 Millionen Euro.
Die Kostensteigerungen für Baustahl, die wiederum durch die Steigerung der Energiekosten bedingt sind, seien bei Abschluss des Bauwerksvertrags nicht vorhersehbar gewesen, sagt Planungsstadtrat Dietmar Prammer (SPÖ). Die Abrechnung dafür erfolgt nach dem Marktpreis für Baustahl zum Zeitpunkt des Einkaufs. Damals habe man sich erwartet, günstiger auszusteigen als bei einer Fixpreis-Vereinbarung, so Prammer.
ÖVP spricht von „massiven Planungsfehlern“
Kritik kam von mehreren Gemeinderatsfraktionen. Die ÖVP stimme nur widerwillig zu, so Vizebürgermeister Hajart. Aus heutiger Sicht bleibe nichts anderes übrig, man wolle schließlich keine Baustelle an der Donau belassen. Dennoch habe es „massive Planungsfehler“ gegeben. Dass der Eingang für die Fußball-Fans nur wenige Meter vom XXX-Lutz-Abhollager entfernt sei, lasse Sicherheitslücken entstehen, mit denen nun die Polizei umgehen müsse. „Aus unserer Sicht ist das untragbar“, sagt Hajart. Auch sei behauptet worden, dass Fans die Möbelhaus-Parkgarage nutzen dürfen, was nun nicht der Fall sei.
Gegenstimmen von LinzPlus und Grünen, NEOS und Wandel enthalten sich
Lorenz Potocnik (LinzPlus) erneuerte seine Kritik an den Kosten für das Stadion und stimmte gegen den Antrag. Er geht davon aus, „dass die Endabrechnung auch noch Überraschungen bringen wird.“ Die Stadt Linz hätte sich aus seiner Sicht mit einer maximalen Zahlung absichern sollen, so wie es das Land Oberösterreich getan hatte. Diesem Punkt stimmen auch die NEOS (Stimmenthaltung) und die Grünen zu.
Der Finanzsprecher der Grünen Linz übte ebenfalls deutliche Kritik: „Das Ergebnis dieser scheibchenweise Teuerungstaktik ist, dass der Bau des Komplexes mittlerweile rund 43 Millionen Euro anstatt der ursprünglich beschlossenen 28 Millionen Euro verschlingt. Besonders unverständlich an diesem Konstrukt ist, dass die öffentliche Hand dabei auch die Errichtung eines Lagers für einen privaten Möbelkonzern finanziert“, sagt Michael Svoboda. Die MFG schloss sich der Kritik von Linz Plus und ÖVP an und ortete ein mangelndes Projektcontrolling. Auch vom Wandel gab es keine Zustimmung.
KPÖ: „Wer A sagt muss auch B sagen“
Die KPÖ stimmte dem Antrag „mit viel Bauchweh“ zu. Man habe den Grundsatzbeschluss für den Neubau des Stadions mitgetragen und „wer A sagt muss auch B sagen“, so Gemeinderat Michael Schmida. Man gehe davon aus, dass die Verträge nach bestem Wissen und Gewissen verhandelt worden seien und erwartet sich eine endgültige Beurteilung durch das Kontrollamt der Stadt. Auch die FPÖ stimmte dem Antrag zu.
