Rauchverbot auf Kinderspielplätzen könnte mit Jahresende kommen

Schon mehrmals gab es die Forderung und Anträge der Linzer ÖVP zur Umsetzung des Rauchverbots auf Linzer Kinderspielplätzen. „Das von uns lang geforderte Rauchverbot auf den Linzer Kinderspielplätzen kommt fix“, freut sich am Freitag Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP). Denn: Stadtrat Michael Raml (FPÖ) werde es spätestens mit Jahreswechsel per Verordnung umsetzen. Raml geht aber davon aus, dass der Bund die geplante Novelle des Tabak- und Nichtraucherschutzgesetzes noch heuer umsetze. Der Vorteil, so Raml in der „Krone“: Mit einem Bundesgesetz sei die Polizei für die Kontrolle zuständig, bei einer städtischen Verordnung der Ordnungsdienst, der nur 30 Mitarbeiter habe.

Wenn vom Bund aber bis Jahresende kein Gesetz komme, würde Raml einer eigenen Verordnung in Linz zustimmen.

„Ordnungsdienst dafür ins Leben gerufen“

„Wir kämpfen seit Jahren dafür, wurden bisher aber immer vertröstet. Umso besser ist es, dass nun Bewegung in die Sache kommt“, so Hajart. Auch wenn er sich wünscht, dass sofort eine Verordnung erlassen werde. Sollte der Bund eine Vorschrift für ganz Österreich erlassen, könne man die Linzer Verordnung ganz einfach wieder aufheben. „Andere Städte wie Wels haben es ja vorgemacht.“

Dem Argument, dass bei einer Linzer Verordnung der städtische Ordnungsdienst und nicht die Polizei zuständig sei, kann die ÖVP nichts abgewinnen. „Wir haben diese Einheit immerhin genau für derartige Kontrollen ins Leben gerufen“, argumentiert die ÖVP.