Sonntag 14. April 2024
KW 15


Weitere Angebote

Sociale Medien

Kontakt

Wieder Stoff für Kritik an Linzer Sozialhilfebehörde: Urteil gegen Magistrat

Anna Fessler, 26.02.2024 15:09

LINZ. Das Landesverwaltungsgericht hat zu Gunsten eines Sozialhilfe-Empfängers entschieden, dem die Leistung gekürzt worden war, wie die OÖN und der ORF berichten. In den Monaten zuvor hatten zahlreiche Sozialorganisationen die Vollzugspraxis der Linzer Sozialhilfe-Behörde kritisiert.

Das Landesverwaltungsgericht entschied zu Gunsten eines Sozialhilfe-Empfängers, dem von der Linzer Behörde die Leistung gekürzt worden war. (Foto: Volker weihbold)
Das Landesverwaltungsgericht entschied zu Gunsten eines Sozialhilfe-Empfängers, dem von der Linzer Behörde die Leistung gekürzt worden war. (Foto: Volker weihbold)

Im konkreten Fall ging es um einen Linzer, der an mehreren Erkrankungen leidet und von einer Betreuerin unterstützt wird. Der Mann schaffte die von der Behörde geforderte Zahl an Bewerbungen nicht, in Folge wurde ihm die Sozialhilfe gekürzt. Der Grund für die Beschwerde beim Gericht: auf die individuellen Umstände sei keine Rücksicht genommen worden.

Das Landesverwaltungsgericht hat den Bescheid des Magistrats nun aufgehoben.

Sozialsprecherin der Grünen Linz: „Kein Einzelfall“ (Update 17.22 Uhr)

Die Sozialsprecherin der Grünen Linz, Julia Mandlmayr, meint dazu: „Dieser Fall reiht sich nahtlos in eine Serie von Entscheidungen ein, bei denen es beim Sozialhilfe-Vollzug in Linz an Fingerspitzengefühl und Augenmaß fehlt. Die Sozialreferentin und der Geschäftsbereichsdirektor müssen diesen unwürdigen Umgang mit Menschen, die dringend Unterstützung benötigen, endlich abstellen.“ Dass es sich hierbei nicht um einen Einzelfall handele, zeige ein Blick auf die Statistik: „Eine Anfrage der SPÖ im Landtag hat ergeben, dass in Linz alleine in der ersten Jahreshälfte des Vorjahres in 76 Fällen Beschwerde eingelegt worden ist. In 13 Fällen wurde dieser stattgegeben. Zum Vergleich: in allen übrigen 17 Bezirken des Bundeslandes ist im gleichen Zeitraum 17 Mal eine Beschwerde erhoben worden.

Sozialsprecherin der Grünen OÖ: Land muss klare Vorgaben machen

Die Grüne Sozialsprecherin Ines Vukajlović sieht neben dem Linzer Magistrat und der laut zahlreichen Sozialorganisationen kritikwürdiger Vollzugspraxis auch das Land Oberösterreich in der Pflicht. „Die Basis für Entscheidungen in Oberösterreich ist das OÖ. Sozialhilfegesetz. Landesrat Hattmannsdorfer hat dieses so zu gestalten, dass die zuständigen Behörden bei der Umsetzung einen klaren Korridor haben.“ Es dürfe keinen Spielraum geben, der „Vorgangsweisen wie in Linz“ erlaube, so Vukajlović weiter, es brauche stattdessen Vorgaben, die für alle zuständigen Stellen gelten. 

Auch lesen: Sozialhilfe: Zu hartes Gesetz oder zu strenge Behörde?


Kommentare sind nur für eingeloggte User verfügbar.

Jetzt anmelden


Zehnjähriger bei Autounfall in Linz verletzt

Zehnjähriger bei Autounfall in Linz verletzt

LINZ. Ein Zehnjähriger ist am Sonntagvormittag in Linz bei einem Autounfall verletzt worden. 

Tips - total regional Online Redaktion
Like Elephants feiern ihr Zehnjähriges im Kultur Hof Linz photo_library

Like Elephants feiern ihr Zehnjähriges im Kultur Hof Linz

LINZ. 2024 ist für Like Elephants ein sehr spezielles Jahr. Es markiert nämlich ihr zehnjähriges Bestehen. In diesem vergangenen Jahrzehnt ...

Tips - total regional Nora Heindl
Frühlingsgrüße aus Wien: Johann Strauss Orchester im Brucknerhaus

Frühlingsgrüße aus Wien: Johann Strauss Orchester im Brucknerhaus

LINZ. Das Wiener Johann Strauss Orchester bringt Frühlingsgrüße aus Wien ins Brucknerhaus Linz, am Dienstag, 30. April, 17.30 Uhr. Es erklingen ...

Tips - total regional Karin Seyringer
Linzer Ladies Circle 10 lädt zum Charity-Event auf dem Tennisplatz: Ein Schlagabtausch für den guten Zweck

Linzer Ladies Circle 10 lädt zum Charity-Event auf dem Tennisplatz: Ein Schlagabtausch für den guten Zweck

LINZ. Der Ladies Circle 10 in Linz bringt am Samstag, 27. April, ab 13 Uhr, gemeinsam mit dem ÖTB TV Urfahr Lebensfreude, sportlichen Eifer ...

Tips - total regional Karin Seyringer
Zum 80. Geburtstag von Dennis Russell Davies: Benefizkonzert im Ars Electronica Center

Zum 80. Geburtstag von Dennis Russell Davies: Benefizkonzert im Ars Electronica Center

LINZ. Am 16. April feiert Musiker Dennis Russell Davies seinen 80. Geburtstag. Dazu lädt er am Sonntag, 21. April, 11 Uhr sowie 17 Uhr, mit ...

Tips - total regional Karin Seyringer
Gravallo am 15. Juni: Anmeldung läuft

Gravallo am 15. Juni: Anmeldung läuft

LINZ. Am Samstag, 15. Juni, lädt der EC1 Gravel Linz RC zum Gravallo ein, eine Gravel Bike-Veranstaltung mit 150 Teilnehmern, die ins Mühlviertel ...

Tips - total regional Nora Heindl
Blumen schaffen eine einladende Atmosphäre photo_library

Blumen schaffen eine einladende Atmosphäre

OÖ. Eine blühende Zimmerpflanze oder ein farbenfroher Blumenstrauß sorgen für eine einladende Atmosphäre im Wohnraum. Ob zarte Rosen, lebendige ...

Tips - total regional Katharina Kühn
Umweltschutz mit Sachverstand: Klima-Allianz OÖ präsentiert Wege aus der Krise im Alten Rathaus in Linz

"Umweltschutz mit Sachverstand": Klima-Allianz OÖ präsentiert Wege aus der Krise im Alten Rathaus in Linz

LINZ. Um über die vielfältigen Lösungsansätze zur Bewältigung der Klimakrise aufzuklären und sie gemeinsam zu diskutieren, als auch mögliche ...

Tips - total regional Maya Matschek