MFG distanziert sich von Linzer Gemeinderäten

Anna Fessler, 03.04.2024 17:25

LINZ. Die MFG distanziert sich von ihren ehemaligen Parteimitgliedern Norbert Obermayr und Vera Schachner, nachdem diese sich gegenseitig Ungereimtheiten bei der Verwendung von Fraktionsfördergeldern vorwerfen und Schachner deswegen auch Anzeige erstattet hat. In dem Fall ermittelt wegen eines Anfangsverdachts mittlerweile auch die Staatsanwaltschaft, Tips berichtete.

Vera Schachner und Norbert Obermayr sind 2021 für die MFG in den Linzer Gemeinderat eingezogen. Mittlerweile sind sie nicht mehr in der Partei, haben sich intern zerstritten. Die MFG will sich nun von ihnen distanzieren. (Foto: Volker Weihbold)

Norbert Obermayr und Vera Schachner zogen 2021 für die MFG in den Linzer Gemeinderat ein. Noch im selben Jahr wurde der Fraktionsvorsitzende Obermayr aus der Partei ausgeschlossen, weil er in einer Gemeinderatssitzung für die Verlängerung des Impfbusses in Linz stimmte. Er sagt dazu: „Ich wurde nie ausgeschlossen, weil ich nie in der Partei war.“ Schachner kehrte der Partei 2022 den Rücken. Weil die Fraktion nicht einfach aufgelöst werden kann, sitzen die beiden weiterhin als „wilde Mandatare“ im Gemeinderat, und erhalten gemeinsam die Fraktionsförderung, die der MFG zugewiesen ist.

Bundesparteiobmann will, dass Gemeinderäte freiwillig ihr Mandat zurücklegen sollen

Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann: „Es ist ein Fehler im System, dass Mandataren, die offensichtlich nicht die Werte der Partei, für die sie angetreten sind und für die die Menschen sie gewählt haben, vertreten und stattdessen ihr ,eigenes Ding‘ durchziehen, das Gemeinderatsticket nicht entzogen werden kann.“ Es brauche dahingehend dringend eine Reform, so Aigner. Von den beiden Gemeinderäten fordert er, dass diese freiwillig ihr Mandat zurücklegen sollen.

Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann, stört sich an der Berichterstattung, weil in Schlagzeilen und Überschriften oft verkürzt von „Fördermissbrauch bei MFG Linz“ oder „Streit um Fördermittel in ehemaliger MFG-Liste“ oder ähnlichem berichtet wird. Damit werde suggeriert, dass der Verdacht des Förderungsmissbrauchs die Partei MFG betreffen würde, was nicht der Fall ist.