Rechnungsabschluss der Stadt Linz 2023: Überschuss von 8,5 Millionen Euro im Tagesgeschäft
Anna Fessler, 29.05.2024 14:49
LINZ. Die Stadt Linz hat am Mittwoch (29.05) ihren Rechnungsabschluss für 2023 präsentiert. Sowohl die Ausgaben als auch die Einnahmen sind höher ausgefallen als erwartet – daraus ergibt sich ein Überschuss von 8,5 Millionen Euro aus Einnahmen im laufenden Geschäft.
Man könne mit dem Ergebnis zufrieden sein, vor allem unter den schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, so Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), im Gegensatz zu anderen Haushalten habe man dafür auch nicht bei den Investitionen eingespart.
Operative Gebarung: Plus statt budgetiertem Minus
Statt eines krisenbedingt budgetierten Minus von mehr als 3 Millionen Euro wurde im vergangenen Jahr ein Überschuss aus dem laufenden Geschäft in Höhe von 8,5 Millionen Euro erzielt. Dafür verantwortlich seien vor allem die Ertragsanteile des Bundes mit einem Betrag von rund 337 Millionen Euro. Der veranschlagte Wert wurde damit um knapp 14 Millionen Euro überschritten. Weitere zentrale Einnahmequellen im Jahr 2023 waren die Abgaben der Stadt Linz (gesamt 235 Millionen Euro), darunter die Kommunalsteuer, die Grundsteuer, die Gebrauchsabgabe und das Gebührenpflichtige Parken.
Keine Zunahmen gab es bei Einnahmen aus Leistungen. Die sonstigen Einzahlungen überstiegen den veranschlagten Wert um rund 11 Millionen Euro, darin enthalten waren Steuergutschriften aus Vorjahren sowie der Rückersatz zum Sprengelbeitrag für Krankenanstalten und Zahlungen für die Überlassung von Bediensteten.
Ausgaben deutlich höher als erwartet
Die laufenden Ausgaben lagen mit 846 Millionen Euro um 61 Millionen Euro über dem Voranschlag. Hintergrund sind die inflationsbedingt gestiegenen Personal- und Sachkosten, auch die Transferzahlungen an das Land Oberösterreich waren um beinahe 15 Millionen Euro höher als budgetiert. Die erste Vergleichszahlung an die Bawag im Zusammenhang mit dem beendeten Swap-Prozess fiel mit acht Millionen Euro ins Gewicht.
Prognose für nächsten Rechnungsabschluss
Luger bezeichnete 2023 als Übergangsjahr, man könne für den Rechnungsabschluss 2024 nicht mit derart positiven Zahlen rechnen. Ein wesentlicher Faktor dabei sei, dass die Transferzahlungen diesmal wesentlich höher ausfallen könnten als budgetiert. Auch sei heuer mit Einbrüchen in Teilen der Wirtschaft zu rechnen, was ebenfalls zu berücksichtigen sei.
Stadt investierte 71 Millionen Euro
Investiert wurden vergangenes Jahr 71 Millionen Euro, in Straßenbau und Verkehr (23,3 Mio. Euro), Soziales (6,7 Mio. Euro) und Bildung (4,7 Mio. Euro). Fünf Millionen Euro flossen in den Finanzierungsbeitrag zur Umfahrung Ebelsberg, ein Teil davon wurde für die Generalsanierung des Mona-Lisa-Tunnels verwendet. Wesentliche Investivprojekte betrafen Kapitaltransfers an die Linz AG zur Finanzierung von Nahverkehrsprojekten, der Finanzierung des Westrings und die erste Tranche zur Halbanschlussstelle Auhof.
„Dank gestiegener Einnahmen und dem Kommunalen Investitionspaket war es uns möglich, antizyklisch in die Infrastruktur unserer Stadt zu investieren und auch die Linzer Vereine treffsicher zu unterstützen. Mit Investitionen in den Nahverkehr, den Grünraum, in die Seniorenzentren Schulen und das Kultur- und Freizeitangebot sorgen wir für eine nachhaltig hohe Lebensqualität und einen starken Wirtschaftsstandort“, so Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ).
Bilanzvolumen bei 3 Milliarden Euro
Finanzdirektor Christian Schmid ergänzte die Zahlen um das Bilanzvolumen, die Zahl von 3 Milliarden Euro wurde beibehalten. Die langfristigen Verbindlichkeiten haben sich ebenfalls nicht erhöht, die kurzfristigen Verbindlichkeiten konnten gesenkt werden.
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