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LINZ. Tips hat die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 5. Juni zusammengefasst.

Der Linzer Gemeinderat ist für eine Verkehrsberuhigung in Alt-Urfahr. LH Thomas Stelzer soll die Schließung des "Pendlerschrankens" an der Mühlkreisbahn veranlassen, lehnt dieser ab, soll die Stadt Linz eigene Maßnahmen ergreifen. (Foto: Volker Weihbold)

In einem von der Stadt finanzierten Selbstverteidigungskurs soll sich ein Trainer rassistisch geäußert haben, die Grünen stellten dazu eine Anfrage im Gemeinderat. FP-Stadtrat Michael Raml informierte darüber, dass der betroffene Trainer den Vorfall dementiert und keine Kurse mehr abhalten wolle. Künftig werde man in einer schriftlichen Vereinbarung mit Kursleitern detaillierte Verhaltensregeln festlegen.

Beschlüsse: Bettelverbot, Finanzspritze für den Flughafen, Leerstandsmanager

Beschlossen wurden im Gemeinderat unter anderem der Millionenzuschuss für den Linzer Flughafen, der „Masterplan Gehen“ sowie das sektorale Bettelverbot für Linz-Urfahr und eine Subvention an den Linzer City Ring für ein professionelles Geschäftsflächen- (und damit Leerstands-) Management.

Während der LinzPlus-Antrag auf Drogenkonsumräume erfolglos blieb, wurde der Antrag der Grünen und der SPÖ für eine Linzer Antirassismuskampagne mehrstimmig angenommen.

Aus für Durchzugsverkehr in Alt-Urfahr gefordert

Ebenfalls angenommen hat der Gemeinderat einen Antrag der KP zur Entlastung des Stadtteils Alt-Urfahr. Die Stadt soll in einem nächsten Schritt Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) auffordern, den „Pendlerschranken“ an der Mühlkreisbahn von 5 bis 9 Uhr werktags zu schließen. Sollte das Land nicht reagieren, ist Vizebürgermeister Martin Hajart (VP) gefordert, Alternativen wie eine Fahrrad- oder Wohnstraße auf der Oberen Donaustraße umzusetzen. Laut KP-Gemeinderat Michael Roth-Schmida wäre vereinbart gewesen, den Schranken mit der Eröffnung der Donautalbrücke zu schließen, was nicht passiert ist.

Nibelungenbrücke: Projektgruppe sucht nach Lösung

Während ein Antrag von Ahoi Linz für einen Neustart des Radwegprovisoriums auf der Nibelungenbrücke abgelehnt wurde, gibt es zwischen Land und Stadt eine Einigung über das weitere Vorgehen dort. Eine Projektgruppe wird eingerichtet, die alle möglichen Varianten prüft. Die Grünen fordern einen Zeitplan in puncto Verbesserungen für den Radverkehr.


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