Umgestaltung der Linzer Domgasse aktuell ohne Mehrheit im Gemeinderat

Aufgrund eines Gemeinderatsbeschlusses vom 24. Mai 2022 soll die Domgasse umgestaltet werden: Der Antrag am Mittwoch von Berichterstatter Thomas Fuchshuber (ÖVP) : „Entfernung der bestehenden provisorischen Sitzbalken und des mobilen Grüns zugunsten von baulichen Maßnahmen samt Begrünung und attraktiver Möblierung auf einer Gesamtlänge von circa 130 Meter. Vor allem Gehsteigverbreiterungen und das erhöhte Sitzplatzangebot sollen die innerstädtische Aufenthaltsqualität verbessern.“

Der Gemeinderat stimmte über die Grundsatzgenehmigung des Vorhabens mit einem Gesamtkostenrahmen in der Höhe von 360.000 Euro und die Auftragsvergabe ab.

Stimmenthaltungen

Und lehnte mehrstimmig durch Stimmenthaltung von SPÖ, Grünen, FPÖ, KPÖ und Gemeinderat Clemens Brandstetter ab. Für den Antrag ausgesprochen haben sich ÖVP, LinzPlus, Gemeinderat Norbert Obermayr und NEOS.

„Zurück an den Start“ gefordert

Grundsätzlich sprechen sich die Parteien, mit Ausnahme der FPÖ, für die Umgestaltung aus, ihnen gehen die vorgelegten Pläne aber nicht weit genug. Lorenz Potocnik (LinzPlus) hat sich „mehr Mut“ erwartet, sieht aber einen „Schritt in die richtige Richtung“, wo ein nächster Schritt folgen könnte - und hat deshalb zugestimmt.

Helge Langer (Grüne) sieht noch „klare Lücken“, etwa fehlende niveaugleiche Pflasterung wie in der Herrenstraße. Im Vorschlag bestehe die Fahrbahn weiterhin als Fahrbahn, „für ein Provisorium in Ordnung, für eine echte Umgestaltung aber zu wenig.“ Er wünscht sich einen „planerisch echten Neustart, mit ganzheitlicher Sicht auf den Stadtraum.“

Ebenfalls mehrmals kritisiert wurde in der Gemeinderatssitzung „fehlende klare Gestaltung der Ein- und Ausgangsbereiche“ der Domgasse Richtung Pfarrplatz und Graben/Taubenmarkt. So von Clemens Brandstetter: „Vorschläge wurden in den Plänen leider nicht aufgenommen.“ Viele andere Städte würden es besser machen, stimmt er Potocnik zu.

Michael Roth-Schmida, KPÖ, sieht es ähnlich: „Wenn schon eine Begegnungszone, muss das auch so für alle Verkehrsteilnehmenden erkennbar und erlebbar sein.“ Bei nur minimalen Anpassungen um 360.000 Euro werde man sich enthalten.

Für die SPÖ sei das Konzept „noch nicht ausgereift“, forder tauch Florian Koppler ein „Zurück an den Start“.

Die FPÖ verweist auf wichtige fehlende Parkplätze in der Innenstadt, „360.000 Euro für eine schlechte Lösung sind unverhältnismäßig“, so Gemeinderat Manuel Danner.

Hajart: „Großer Wurf kostet Geld“

Für Mobilitätsreferent Vizebürgermeister Martin Hajart von der ÖVP ist klar, dass baulich mehr möglich sein könnte, aber: „Wenn man einen großen Wurf haben will, kann man ihn haben, aber der kostet richtig viel Geld.“

Die bestehende, gute Pflasterung in der Domgasse zu ändern koste Geld, eine Fahrbahnanhebung beim Übergang Pfarrplatz in die Domgasse koste „irrsinnig viel Geld“, etwa durch Entwässerungsthemen, führt er als Beispiel an. „Wenn man das aber haben will, arbeiten wir weiter“, will er aber auch Stadtplanung und Grünressort bei den Planungen mit im Boot haben, „für ein großes Projekt in der Domgasse.“