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Projekt Stadt Melk hat Zukunft: 500.000 Euro Budgetentlastung für künftige Vorhaben beschlossen

Leserartikel Ronald Baireder, 10.07.2015 10:45

MELK. In  der  gestrigen  Gemeinderatssitzung  wurden  die  Einsparungspotenzialpakete im Rahmen des Projektes „Stadt Melk hat Zukunft“  vorgelegt –  über einen Großteil der Potenziale konnte politische Einigung erzielt werden und ein Gesamtpaket zur Entlastung der Stadtfinanzen in der Höhe von einer halben Million Euro wurde gemeinsam beschlossen. 

Die im Gemeinderat vertretenen Parteien - vlnr. Jürgen Eder (SP), Thomas Widrich (VP), Walter Schneck (Grüne) und Franz-Peter Ofner (FP) - sind sich einig, dass für künftige Projekte 500.000 Euro im Jahr eingespart werden müssen.

Im vergangenen  November fand mit Bürgerbeteiligung der  Start-Workshop  zum Zukunftsprojekt im Stift Melk statt. 80  Bürger, Politiker und Mitarbeiter der Verwaltung arbeiten  seither  in  zehn  Projektarbeitsgruppen  an  den gestellten Aufgaben. Drei Arbeitsgruppen befassen sich mit Konsolidierungspotenzialen, suchen nach Möglichkeiten, das Budget der Stadtgemeinde nachhaltig zu entlasten und einen Finanzierungsspielraum in Höhe von jährlich 500.000 Eurozu schaffen – 180 solcher Potenziale wurden gefunden.

In den letzten beiden konsensual –  mit  Mitglieder  aller  im  Gemeinderat  vertretenen  Parteien - zusammengesetzten Projektsteuerungssitzungen wurden die erarbeiteten Potenziale präsentiert, diskutiert und nach gemeinsamen Entscheidungsmöglichkeiten gerungen. In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurden die Einsparungspotenzialpakete  vorgelegt  –  über einen Großteil der Potenziale konnte politische Einigung erzielt werden und ein Gesamtpaket zur Entlastung der Stadtfinanzen in der Höhe von € 500.000 wurde gemeinsam beschlossen. Über die notwendigen fehlenden 500.000 Euro konnte noch keine Einigung erzielt werden. Neben dem Einsparungsziel soll so auch für notwendige und sinnvolle Zukunftsinvestitionen  – wie beispielsweise das neue Feuerwehrgebäude, Ausbau der Kinder- und Jugendbetreuung, ein Generationencafé,  thermische  Sanierung  des  Schulzentrums,  etc.  –  der  finanzielle  Freiraum geschaffen werden. Über  den  Sommer  werden  nunmehr  weitere  mögliche  Potenziale  vertieft  geprüft  und  evaluiert – teilweise sind weitere Erhebungen notwendig, in einigen Fällen sogar, steht die Rücksprache mit der Landesregierung an. Im  Herbst  geht  es  dann  in  die  nächste  Runde  –  dann  soll  geklärt  werden,  wie  die  gemeinsame Zielsetzung  erreicht  wird.  Die  Projektarbeitsgruppen  und  das  Projektsteuerungsteam  werden  die notwendigen Recherchen durchführen, damit sich der Gemeinderat im  September wieder mit der Thematik befassen und eine endgültige Beschlussfassung vornehmen kann.


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