Pax: Stadt und Stift Melk gaben einander Zeichen des Friedens

Margareta Pittl Online Redaktion, 14.09.2018 13:57 Uhr

MELK. Der Streit um die sogenannte Lustbarkeitsabgabe zwischen Stift und Stadt scheint Geschichte. Im Gartenpavillon des Stiftes traten VP-Bürgermeister Patrick Strobl und Abt Georg Wilfinger gemeinsam vor die Presse, um ihren „Friedensvertrag“ vorzustellen. Vier Vereinbarungen wurden getroffen.

„Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“, hat Hermann Hesse in seinem Gedicht „Stufen“ geschrieben. Stufen zum Gartenpavillon des Stiftes beschritten zuletzt auch zahlreich Medienvertreter, denn dorthin hatten Abt Georg Wilfinger und VP-Bürgermeister Patrick Strobl geladen. Erst seit wenigen Wochen ist letzterer Melks neuer Bürgermeister und schon scheinen die vermeintlich unüberbrückbaren Gräben, die sich zwischen Stadt und Stift aufgetan hatten, zugeschüttet. Abgaben auf Ticketverkäufe des Stiftes an die Stadt Melk, die sogenannte Lustbarkeitsabgabe, waren Stein des Anstoßes. Ende vergangen Jahres wurde publik, dass diese Gelder zwischen 2014 und 2016 vom Stift nicht entrichtet worden seien. Das Stift begründete die Nicht-Entrichtung mit einer Vereinbarung zwischen ihm und der Stadt, dass die gesamte offene Abgabe mit beantragten Bedarfsmitteln des Landes NÖ zu offenen Projekten der Stadtgemeinde Melk abgedeckt und getilgt werden würde. Was folgte, war ein öffentlicher Schlagabtausch. Schließlich nahmen die Patres einen Kredit auf und zahlten Ende 2017 die geforderten 1,7 Millionen Euro. Für 2017 und 2018 wurden beziehungsweise werden nochmals rund 1,2 Millionen Euro fällig. Das Stift legte gegen den Abgabenbescheid der Gemeinde für 2017 Berufung ein – man wollte das Gesetz prüfen lassen – und stellte die Restaurierungsarbeiten am Klostergebäude ein. Nun wurde die Berufung zurückgezogen und gemeinsam präsentierten Strobl und Wilfinger vier Vereinbarungen für – so der Titel der Pressekonferenz – eine „gemeinsame Zukunft“. In einem außerordentlichen Kapitel (Konferenz aller Patres, Anm.) – ein solches wurde erstmalig in der Geschichte der Melker Benediktiner einberufen – wurden die Vereinbarungen vor wenigen Tagen beschlossen. Selbiges tat der Melker Gemeinderat in der vergangenen Sitzung.

Unter anderem beinhalten die Vereinbarungen eine deutliche Senkung der Lustbarkeitsabgabe von 17,5 Prozent auf 7,5 Prozent. Die neue Verordnung tritt am 1. Jänner 2019 in Kraft und bleibt bis zum nächsten Finanzausgleich unverändert. 

Zudem verzichtet das Stift auf ihm zustehende 300.000 Euro, die sich aus sogenannten „Altlasten“, etwa für die auf Stiftsgrund gebaute Linksabbiegespur beim neuen Feuerwehrhaus oder den Kindergartengrund Herrieder Straße, ergeben. Der Betrag soll unter anderem als Unterstützung des Stiftes zum Kindergartenbau betrachtet werden.

Teil der Vereinbarungen ist auch der Grundstückstausch für den Brückenneubau und den Radwegebau (B 33 und Rollfährestraße). Das Stift tritt die dafür notwendigen Grundstücke ab und erhält im Gegenzug den Stadlplatz. Die Stadt Melk wird auf 42.000 Euro, die sich aus der Bewertung des Grundtausches ergeben, verzichten.

Außerdem haben sich Stift und Stadt bezüglich Baugrundverkauf im Süden der Stadt geeinigt. Innerhalb der nächsten zehn Jahre soll dort eine Fläche von mehr als einem Quadratkilometer verbaut werden. Auf 353.566 Quadratmetern soll Wohnraum für junge Menschen und Familien entstehen. 744.304 Quadratmeter sollen für Betriebsansiedlungen zur Verfügung stehen. Stift und Stadt wollen diese Baugründe gemeinsam vermarkten.

Man sei einander auf Augenhöhe und offen begegnet, betonten Abt und Bürgermeister einhellig bei der Präsentation der Vereinbarungen. Ob es der Zauber des Anfangs oder doch etwas ganz anderes war, das die beiden so rasch zu einer Lösung finden ließ, bleibt jedenfalls ungewiss. 

 

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