Texingtal braucht neuen Bürgermeister: Karner als Innenminister angelobt

Claudia Brandt, 06.12.2021 19:32

TEXINGTAL. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute den Mostviertler ÖVP-Politiker Gerhard Karner als neuen Innenminister angelobt. Dieser legte sein Amt als Bürgermeister von Texingtal (Bezirk Melk) und alle damit verbundenen politischen Funktionen zurück. Für Aufregung bei SPÖ und Grünen sorgt ein Museum in Texingtal, welches dem früheren austrofaschistischen Bundeskanzler Engelbert Dollfuß gewidmet ist. Wie heute bekannt wurde, soll das Museum neugestaltet werden.

Der Mostviertler ÖVP-Politiker Gerhard Karnerist seit 6. Dezember neuer Innenminister von Österreich. (Foto: NÖ Landtag/Monihart)

Nun ist es offiziell: Gerhard Karner, bislang Zweiter Landtagspräsident in Niederösterreich, folgt Karl Nehammer (ÖVP) als Innenminister. Am heutigen Montag wurde Karner gemeinsam mit weiteren neuen Regierungsmitgliedern von Bundespräsident Alexander van der Bellen (Grüne) in Wien angelobt. Karner gehört seit 2003 dem NÖ Landtag an und wurde 2015 zum Bürgermeister seines Heimatortes Texingtal gewählt.

Verzicht auf Bürgermeisteramt

Heute gab die Gemeinde Texingtal bekannt, dass Gerhard Karner „aufgrund der Unvereinbarkeit mit seiner neuen Funktion als Innenminister der Republik Österreich“ das Bürgermeisteramt und Gemeinderatsmandat zurückgelegt hat. Weiters trete er von allen damit verbundenen Funktionen zurück. Bis zur Wahl eines neuen Gemeindeoberhaupts, die innerhalb von zwei Wochen erfolgen muss, führt Vizebürgermeister Walter Eigenthaler (ÖVP) interimsmäßig die Amtsgeschäfte.

Wirbel um Museum in Texingtal

Noch bevor er überhaupt angelobt wurde, sah sich Karner mit Vorwürfen von SPÖ und Grünen rund um das Dollfuß-Museum in Texingtal konfrontiert. Den Oppositionsparteien fehlt in dem Ausstellungshaus, das in Dollfuß‘ Geburtshaus eingerichtet ist, eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem früheren austrofaschistischen Bundeskanzler. Ein Sprecher des Innenministeriums kündigte heute gegenüber dem ORF an, dass das Museum 2022 neugestaltet wird. Es solle eine „zeitgemäße Kontextualisierung“ bekommen. Die Neugestaltung sei bereits seit mehreren Monaten geplant gewesen.