Grüne fordern: Micheldorf soll TTIP-freie Gemeinde werden

Susanne Winter, MA, 25.11.2015 07:30

MICHELDORF. In der nächsten Gemeinderatssitzung in Micheldorf werden die Grünen eine Resolution für eine TTIP-freie Gemeinde einbringen, gibt Fraktionsobfrau Petra Spiessberger bekannt.

Petra Spiessberger: "Freihandelsabkommen bevorzugt Konzerne und bedeutet das Aus für den Feinkostladen Österreich." Foto: Doris Meixner

Derzeit verhandeln die EU und die USA hinter verschlossenen Türen ein weit reichendes Handelsabkommen namens TTIP. Während manche Großkonzerne Zugang zu den Verhandlungen haben, bleiben Öffentlichkeit und Parlamente ausgeschlossen. „Die von TTIP umfassten Themen greifen in viele Lebensbereiche ein. Umweltschutz, Sozialstandards, Lebensmittelvielfalt und unsere klein strukturierte Landwirtschaft sind vom Abkommen bedroht. Zu den über 500 Millionen betroffenen EU-Bürgern gehören auch die Menschen in Micheldorf“, erklärt Gemeinderätin Petra Spiessberger, Fraktionsobfrau der Grünen Micheldorf.

TTIP-freie Gemeinde

Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen – darunter Attac, Global 2000 und Südwind – haben sich zum Ziel gesetzt, 250 Gemeinden österreichweit zu „TTIP/CETA/TISA-freien Gemeinden“ zu machen. „Wir Grüne kämpfen für vernünftiges Handeln und gegen Sonderrechte für Großkonzerne. Demokratie-, Umwelt- und Sozialstandards dürfen nicht gesenkt werden. Das Freihandelsabkommen bevorzugt Konzerne und bedeutet das Aus für den Feinkostladen Österreich“, so Petra Spiessberger. „Im Interesse der Gemeindebürger hoffen wir auf breite Zustimmung zu unserem Antrag in der nächsten Gemeinderatssitzung. Die Chancen stehen aber ganz gut“, ist Spiessberger überzeugt.Die nächste Gemeinderatssitzung in Micheldorf findet voraussichtlich am Donnerstag, 10. Dezember, statt.