Flüchtlinge: Zelt ist weg, Mietvertrag wird verlängert

Im Dezember wurde die Infrastruktur für ein Flüchtlings-Transitzelt am Gelände der Firma Oberaigner geschaffen. Aufgestellt wurde es seitdem nie. Der Grund: Über die sogenannte „Balkanroute“ kamen seitdem nicht mehr so viele Flüchtlinge nach Österreich, um das Zelt in Betrieb zu nehmen. Innerhalb von 72 Stunden hätte dieses aufgebaut werden können – diese Bereitschaft wurde jetzt aufgehoben. Aus reservetaktischen Gründen wurde aber seitens der Landespolizeidirektion angesucht, den Mietvertrag zu verlängern. „Wenn im Laufe des Jahres nicht ganz was Außergewöhnliches passiert, wird das Zelt nicht mehr aufgebaut“, erklärt Nebelbergs Bürgermeister Markus Steininger (SP). Zum selben Schluss kommt auch die Polizei. Die aufgebauten Zeltelemente wurden bereits demontiert, die Versorgungscontainer des Roten Kreuzes bleiben aber am Areal. Der Flüchtlingstransit wird derzeit über Schärding und Braunau abgewickelt.

Gemeinde mit Sonderstatus

„Trotz des Zelt-Abbaus gilt für die Gemeinde die Flüchtlingsunterbringungsquote von 1,5 Prozent weiterhin nicht. Auch nach Beendigung der Transitzone (neuer Mietvertrag läuft bis 31.12.) wird das Land keine Flüchtlinge in Nebelberg unterbringen“, heißt es im Amtsblatt der Gemeinde.< -c.h.-