Polizei-Panne in Niederösterreich: Fast 100 Strafen wurden wegen Verwechslung aufgehoben

Verena Beneder, LL.B., 05.05.2025 16:12

MAUTERN. In Mautern an der Donau (Bezirk Krems) kam es im April zu einem folgenschweren Irrtum bei einer Radarkontrolle. Auf der Landesstraße L7104, der Baumgartner Straße, stellte die Polizei beinahe 100 Anzeigen wegen vermeintlicher Geschwindigkeitsübertretungen aus. Jetzt stellte sich heraus: Die Strafen wurden zu Unrecht verhängt.

Die Polizei verwechselte die Tempolimits. Statt der tatsächlich geltenden Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h wurde die zulässige Geschwindigkeit irrtümlich mit 30 km/h angenommen.

Flächendeckendes Tempo 30 führt zu Verwirrung

In Mautern gilt seit rund zwei Jahren auf nahezu allen Gemeindestraßen Tempo 30. Lediglich auf den beiden Landesstraßen, die durch das Stadtgebiet führen, ist weiterhin Tempo 50 erlaubt. Diese Ausnahmeregelung sorgte offenbar nicht nur bei ortsunkundigen Fahrern für Unklarheiten, sondern führte auch bei der Polizei zur falschen Auslegung der geltenden Verkehrsregeln.

Verfahren eingestellt und Strafen rückerstattet

Die Messung mittels mobilem Radar wurde auf einer der betroffenen Landesstraßen durchgeführt. Zwei Tage nach Einlangen der Anzeigen bei der Bezirkshauptmannschaft Krems wurde der Fehler erkannt. Die Verfahren gegen die betroffenen Lenker wurden eingestellt. Bereits bezahlte Strafen werden zurücküberwiesen.

Diskussion über klarere Kennzeichnung

Mautern an der Donau ist eine Kleinstadt im Bezirk Krems mit knapp 4.000 Einwohnern. Die Stadt liegt verkehrstechnisch günstig an der B33 und ist ein wichtiger Verbindungspunkt zwischen Krems und der Wachau. In den letzten Jahren hat die Gemeinde vermehrt auf Verkehrsberuhigung gesetzt und flächendeckend Tempo 30 eingeführt – mit Ausnahme der beiden Landesstraßen, die mitten durch den Ort führen. Die Ausnahmen von der allgemeinen Tempo-30-Regelung sind laut Kritikern nur schwer erkennbar. Aus dem Vorfall ist nun eine neue Debatte über eine mögliche einheitliche Geschwindigkeitsregelung im Ortsgebiet entstanden.