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OÖ. Im Jahr 2022 wurden 1.800 Fahrzeuglenker in Oberösterreich aus dem Verkehr gezogen. Ein deutliches Plus, der „große Sorgen bereite“, so Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ). Er fordert weitere Maßnahmen.

Landesrat Günther Steinkellner fordert weitere Maßnahmen gegen Drogen am Steuer. (Foto: Land OÖ/Daniel Kauder)

Schweißperlen auf der Stirn, überagile Verhaltensauffälligkeiten oder aggressive Anwandlungen, dazu vielleicht auch noch ein blumiger Geruch aus dem Auto: Oft sind es kleine, aber typische Merkmale, die die Polizei bei einer Verkehrskontrolle als Hinweise auf einen Drogenlenker wahrnimmt.

Seit 2017 Steigerung von 421 Prozent

Im abgelaufenen Kalenderjahr wurden in Oberösterreich 1.800 Lenker aufgrund von Drogenkonsum aus dem Verkehr gezogen. Im Vergleich dazu wurden im Jahr 2017 in ganz Österreich rund 2.200 Personen erwischt, 428 in Oberösterreich. Das entspricht einer Steigerung von 421 Prozent innerhalb von fünf Jahren. „Das berauschte Fahren unter Drogeneinfluss ist weiter auf dem Vormarsch. Vor allem ist in den vergangenen Jahren die Zahl der Delikte deutlich gestiegen. Diese Entwicklung bereitet große Sorgen“, so Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner.

Novelle umsetzen 

Steinkellner fordert auf, weitere Handlungen gegen Drogen am Steuer zu setzen. „Um Drogenlenker auch rechtlich belangen zu können, ist zwingend eine ärztliche Untersuchung notwendig. Das Drogenvortestgerät ist somit nur Hilfsmittel für die Polizei, um festzustellen, ob Drogen konsumiert wurden. Insbesondere in den ländlichen Regionen und außerhalb der Städte Linz, Wels und Steyr sind entsprechende Pool- oder Amtsärzte zur Nachtzeit für die Kontrollorgane eingeschränkt verfügbar. Lange Wartezeiten und gebundene Personalkräfte sind die Folge. Mittels Schulungen und Veranstaltungen der Ärztekammer und Kliniken sowie durch eine tolle Kooperation mit der Ärzteschaft konnten bereits wesentliche Verbesserungen erzielt werden. Dennoch könnten durch gesetzliche Anpassungen weitere bürokratische Hürden abgebaut und Lücken im Kontrollsystem geschlossen werden“, glaubt der Landesrat.

„Seit 2019 liegt eine ausgearbeitete Novellierung der 32. StVO in den Schubladen des Innen- und des Verkehrsministeriums. Kernpunkte sind die Anhebung der Führerscheinentzugsdauer für Drogenlenker, höhere Strafgelder, sowie eine gesetzliche Regelung hinsichtlich Urintests. Die Umsetzung brächte sowohl für die Ärzteschaft als auch für die Polizeibeamten Entlastungen mit sich“, fordert Steinkellner die Umsetzung.


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