Weitere Proteste gegen Covid-Maßnahmen

Karin Seyringer, 01.12.2021 10:05

Ö/OÖ. Nachdem offenbar Gegner der Covid-Maßnahmen in verschiedenen Messenger-Gruppen zu Protest-Aktionen vor Spitälern aufrufen, verstärkt das Innenministerium die Polizeipräsenz rund um Krankenhäuser in Österreich. In Oberösterreich sind am Mittwoch Demonstrationen gegen die Impfpflicht angekündigt. Im Hauptausschuss des Nationalrats ist unterdessen am Dienstag der österreichweite Lockdown auch offiziell bis 11. Dezember verlängert worden.

Kleinere Kundgebungen sind laut Polizei in Mondsee und Ampflwang (Bezirk Vöcklabruck) sowie in Ried im Innkreis angekündigt. In Linz ist eine Kundgebung um 13 Uhr vor dem Landhaus geplant. Zur Demonstration aufgerufen wird auf einschlägigen Facebook-Seiten auch um 18 Uhr am Stadtplatz Steyr.

Formalität: Lockdown verlängert

Dienstagabend wurde der aktuell geltende österreichweite Lockdown im Hauptausschuss des Nationalrates bis 11. Dezember verlängert, mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ – eine Formalität. Unabhängig davon gilt der Lockdown in Oberösterreich bis jedenfalls 17. Dezember.

Beschlossen wurde auch, dass die offenen Geschäfte zur Grundversorgung ab Donnerstag wieder um 19 Uhr schließen müssen.

Wie es mit dem bundesweiten Lockdown nach dem 11. Dezember weitergeht, hängt laut Gesundheitsminister Mückstein von der weiteren epideomologischen Situation ab. Klar sei aber die Verlängerung des Lockdowns für Ungeimpfte.

„Triagen finden bereits statt“

Laut dem Gesundheitsminister zeigen die Maßnahmen zwar mittlerweile Wirkung, dennoch befänden sich die Infektionszahlen nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau und die Situation in den Spitälern sei dramatisch. „Die Intensivstationen waren in der Pandemie noch nie so voll wie heute“, so Mückstein in seiner Rede im Hauptausschuss, mit Verweis auf 624 Patienten in intensivmedizinischer Betreuung. Die Kapazitätslage werde sich weiter zuspitzen in den nächsten ein, zwei Wochen, insbesondere in Hinblick auf personelle Ressourcen. Triagen finden in Österreichs Spitälern dem Gesundheitsminister zufolge demnach bereits nicht nur bei leichten Operationen, sondern auch bei jenen für Krebspatienten statt. In manchen Fällen müsse zudem darüber entschieden werden, welcher Fall mehr Überlebenschancen habe.