Neue Covid-Maßnahmen vom Hauptausschuss genehmigt

Nicht bei der Sitzung anwesend war Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein - er befindet sich nach Kontakt mit später positiv getesteten Bundeskanzler Karl Nehammer noch bis einschließlich Dienstag in freiwilliger Selbstisolation im Homeoffice. Vertreten wurde er von Justizministerin Alma Zadic. Diese betonte, dass die Omikron-Variante die Sichtweise auf das Corona-Virus verändern werde. Es seien höhere Infektionszahlen zu erwarten, als wir es uns je ausmalen hätten können. Gleichzeitig würden die Auswirkungen geringer sein. Dennoch bleibe man vorsichtig. Mit den geltenden strengen Maßnahmen sei Österreich bereits gut aufgestellt.

Maßnahmen beschlossen

Beschlossen wurden die bereits angekündigten neuen Maßnahmen:FFP2 ist an öffentlichen Orten auch im Freien zu tragen, wenn ein Abstand von zwei Metern nicht eingehalten werden kann. Die Maskenpflicht gilt nicht bei Personen aus dem gleichen Haushalt bzw. engen Bezugspersonen sowie dann, wenn der Mindestabstand zu anderen Personen nur kurzzeitig, also etwa beim Vorbeigehen, unterschritten wird.

Ebenfalls in der Novelle der Verordnung geregelt ist, dass der 2G-Nachweis ab 11. Jänner im Handel und in Dienstleistungsbetrieben beim Eingang bzw. spätestens beim Bezahlen der Ware oder der Dienstleistung kontrolliert werden muss. Zuständig dafür sind die Betreiber.

Die Ausgangsbeschränkungen für Personen ohne 2G-Nachweis wurden bis 20. Jänner verlängert, sie seien „aufgrund des nach wie vor drohenden Zusammenbruchs der medizinischen Versorgung notwendig“, heißt es in der Begründung. Die Kontaktreduktion sei zur Aufrechterhaltung der bundesweiten Spitalsversorgung weiterhin unerlässlich.